Regierungsauftrag * 9/11 Truth Movement

Österreich: Nun gibt es einen Regierungsbildungsauftrag für die SPÖ, dem jedoch nicht gerade gute Chancen zur Realisierung eingeräumt werden. Am 11.10. gab es zwei denkwürdige Reden, zeitlich hintereinander, von Noch-Kanzler Wolfgang Schüssel und Vielleicht-Kanzler Alfred Gusenbauer. Letzterer wurde inhaltlich als nachgiebig erlebt, während die ÖVP sich unter Koalition (als widerwilliger Option "aus Staatsräson") schwarzes Programm mit rotem Kanzler vorstellt. Siehe Der Sieg des Pyhrrus (4)

Auf Dauer etwas nervend ist das Gerede von Eurofighter und Neutraliät, das bald zu Eurofighter = Neutralität wird. Dabei ist eine Bedingung für Neutralität schlicht und einfach Neutralität. Also nicht jene Praxis, die sich im Falle des entführten schon lange in Österreich lebenden Sudanesen Masaad Omar Behari zeigt. Erstens kümmerte man sich nicht um seinen Verbleib, während ihn jordanischer und amerikanischer Geheimdienst in Jordanien "befragten", andererseits waren die "Befrager" (= Folterer) ziemlich genau über Muslime in Östereich informiert. Dies läßt wahrscheinlich erscheinen, dass hierfür österreichische Behörden Informationen beisteuerten (während man sich andererseits nicht um Beharis Schicksal sorgte).

Als der Europarat die CIA-Affäre untersuchte, gaben alle Mitgliedstaaten (zugleich Unterzeichner der Menschenrechtskonvention) Stellungnahmen ab. Seitens Österreich wurde erklärt, welches Rechtssystem wir haben und dass Aktivitäten ausländischer Geheimdienste unterbunden werden müssen, da unsere Behörden andernfalls die Verfassung verletzten. Da wollte ich dann, im März 2006, per Mail von Botschaftsrat Ettmayer (als Berichterstatter) wissen, welche CIA-Aktivitäten denn in Österreich beobachtet und abgedreht wurden (auch unter dem Aspekt, dass die CIA in Staatschutzberichten - siehe Downloadbereich auf der Seite des Innenministeriums - gar nicht vorkommt). Ich erhielt nie eine Antwort und schrieb anlässlich des Bush-Besuches in Wien einen Artikel darüber. Wohlgemerkt, auch wenn ich den "Krieg gegen Terror", der ja Folter, Entführungen, geheime Gefängnisse legitimieren soll, für fragwürdig halte, ging es mir hier um den Schutz hier lebender Menschen, auch von StaatsbürgerInnen, vor Aktivitäten u.a. der CIA.

International / 9/11: In Italien tut sich einiges in Sachen 9/11 Truth, wie die 4000 Unterschriften auf der Sonderseite von Megachip zeigen. Auf sie wies mich der italienische EU-Abgeordnete Guilietto Chiesa hin, der sich auch im EP für 9/11 Truth einsetzt. Er kann stolz vermelden, dass ein italienischer kritischer Film zu 9/11 am 18./19.12. im Europäischen Parlament gezeigt wird. Dies kann vielleicht zu einem Loose Change-Effekt führen, da auch EU-Abgeordnete sich ihre Meinung zu 9/11 meistens in den wenigen Tagen nach dem Ereignis bildeten, auch weil sie in ihrem stressigen Job bei vielen Themen auf dem Laufenden sein müssen. Da hakt manch eine/r 9/11 als "geklärt" ab und ist umso erstaunter, wenn es immer neue Erkenntnisse gibt. Und erst recht, wenn sich herausstellt, dass so manches an der offiziellen Version physisch unmöglich ist.

Unter "Internationales" verstehen viele Menschen dieser Tage den nordkoreanischen Atomtest-Horror - aber hat denn wirklich ein Test stattgefunden? Immerhin sind die genannten TNT-Äquivalente an sich recht niedrig und dies erst recht für einen angeblichen ersten Test. Es wird Wochen dauern, bis Klarheit besteht. Während bei uns Medien gegenüber 9/11 Truth mauern, wird in der amerikanischen Oprah Show die Frage gestellt, was die Wahrheit über den 11. September ist. Auch in unseren Medien ist dagegen die Meldung, dass der unsinnige Irakkrieg mehr als 655.000 Menschen das Leben gekostet hat.

Fragt sich immer noch, welche Schlüsse daraus gezogen werden: Irak war Mist, die Massenvernichtungswaffen eine Lüge, aber ansonsten vertrauen wir der angloamerikanischen "Anti-Terror"-Koalition voll und ganz und unterstützen ihre Abenteuer? Eine wie immer ausgezeichnete Analyse der Kriegsgefahr unter Berücksichtigung der US-Pläne gegen den Iran findet sich bei Global Research. Medienberichte befürchten, dass Terroristen Atomwaffen von Nordkorea erhalten könnten, und Israel, die fünftgrößte Atommacht, sorgt sich um Proliferation in den Iran. Die Verbreitung von Atomkomponenten stehen aber in Verbindung mit dem Namen A.Q. Khan, der mit westlicher Hilfe "Vater" des pakistanischen Nuklearprogrammes wurde und dessen Proliferationsnetzwerk bekannt ist.

LeserInnen wissen, dass US-Kriegsschiffe bis 21.10.2006 Richtung Persischer Golf verlegt werden. Die Beobachtung von "war games", also militärischen Übungen, zeigt uns, dass es gemeinsame Übungen der Luftwaffe der GUS und einige Ex-Sowjetrepubliken am 19. Oktober 2006 gibt, "rein zufällig" natürlich. Auf amerikanischen Webseiten wird bereits dazu aufgerufen, sofort "your congressman" zu kontaktieren wegen der vielen Anzeichen für eine Kriegsvorbereitung. Weltweit wird die Verlegung der USS Eisenhower, eines riesigen Flugzeugträgers, als Alarmsignal betrachtet. Dies, obwohl darum kein grosses Aufheben gemacht wurde.

English: Austria after the elections - Social Democrats will talk with Conservatives but the latter don't seem to be very enthusiastic. The Social Democrats appear to give in concerning vital positions while the Conservatives have not yet told where they are willing to compromise. Is a coalition still possible under this conditions or may we elect our parliament again (or could there even be a coalition Conservative - ring wing FPÖ/BZÖ?)

International / 9/11: In Italy the movement has a plattform on the internet and collects signatures for the common critical positions. A film is in the making which will be shown in European Parliament on Dec 18 & 19, 2006. There are doubts if North Korea really has conducted a nuclear test; it will take weeks to verify it. Nevertheless media commentaries show fear of proliferation to "terrorists" by North Korea while Israel is afraid the regime might help Iran. In fact there are other names and countries linked to proliferation like A.Q. Khan, the !father" of the Pakistani nuclear program. There are still war signs on Iran: the deployment of the USS Eisenhower and military exercises of the (preparing?) GUS with former sowjet states just before the US battle ships will arrive in the Persian Gulf.