Politischer Alltag kehrt ein, eine neue Koalition, die zu arbeiten beginnt, vorerst noch unter Irritationen. In der SPÖ kritisieren öffentlich vor allem Erich Haider (OÖ) und Franz Voves (Steiermark), in der ÖVP ist es Erwin Pröll (NÖ). All dem gemeinsam ist, dass die WählerInnen so einen kleinen Einblick erhalten, wie es sonst hinter den Kulissen abläuft. Enttäuschte SPÖ- WählerInnen sammeln für das Forum Zwischenruf übrigens Stellungnahmen aus dem Parteivorstand. Da die Plattform gerade erst geschaffen wurde, ist bislang neben bekannten Statements nur eine Rede von Günther Tolar (von SoHo, Sozialdemokratie und Homosexualität) im Web abrufbar, die es aber in sich hat.
Wer nicht nur diskutieren möchte, kann auch der Protestsektion beitreten, die die SJ Linz geschaffen hat. Deren Webauftritt Abtreten ist eine getreuliche satirische Nachbildung der Webseite des Bundeskanzlers. Dieser nimmt nun immer wieder Stellung, behauptet jedoch beispielsweise, eine Art Sozialdienst für StudentInnen sei eine Erfindung, die ihm untergejubelt wurde. Hat er das Koalitionsabkommen denn nicht gelesen, wo von einer Tätigkeit im Rahmen "neuer sozialer Herausforderungen" u.a. im Hospiz die Rede ist? Dabei trägt es ja seine Handschrift, wie uns bspw. SPÖ-Klubobmann Josef Cap mitteilt....
Der Salzburger Drehpunkt Kultur beurteilt die neue Unterrichts- und Kunstministerin Claudia Schmied, die vor allem von Empängern der Großsubventionen im Kulturbereich Vorschußlorbeeren bekommt. Unter dem Stichwort Kompetenz und Professionalität wird die Vergabe von Regierungsposten per Anruf in letzter Minute kritisiert. In der Tat wirkt es ein wenig seltsam, wie da in letzter Sekunde herumtelefoniert wurde (den Interviews mit Betroffenen zu entnehmen oder gar als Live-Performance).
Gehören nicht Schattenkabinette zur Tradition von Oppositionsparteien, die sich auf die Regierungsarbeit vorbereiten, mit PolitikerInnen, die sich bereits in jenen Bereichen profilieren, die sie später einmal als MinisterIn übernehmen sollen? Natürlich kann man gerade bei QuereinsteigerInnen nicht monatelang vorher bekanntgeben, an wen gedacht wird - aber jemanden erst gegen Mitternacht überhaupt fragen, damit sie/er anderntags präsentiert werden kann? Unfair ist es jedenfalls, Leuten, die noch keine Regierungsämter hatten, gleich mal die Qualifikation abzusprechen, nur weil sie dem Umfeld des Auswählenden entstammen.
Im Zweifelsfall scheint sowas besonders gegen Frauen zu sprechen, sehen wir uns die ganz unterschiedliche Kritik an Norbert Darabos (Verteidigung, früher Bundesgeschäftsführer) und Doris Bures (Frauen, früher Bundesgeschäftsführerin) an. Manche Poster im Web trauen ihr grad zu, Gusenbauer einen Kaffee zu kochen, als ob dies bisher die Aufgabe einer Bundesgeschäftsführerin gewesen wäre. Warum kommt niemand bei Darabos auf die Idee, seinen Job und seine Eignung so zu betrachten? Da geht es höchstens darum, dass er Zivildiener war und nun fürs Heer zuständig ist (und dass er es nicht schaffen wird, den Eurofighter-Preis runterzuhandeln oder aus dem Vertrag auszusteigen).
Apropos: dazu wird auch heftig gepostet, etwa bei der standard, und eine Stellungnahme fand ich besonders witzig - es ging darum, dass ja sicher irgendjemand anderer ein paar Flieger braucht:
Der einzige Kunde in Österreich
Wo wäre Ihrer Meinung nach weitere Zielgruppen für Kampfflugzeuge in Österreich zu finden?
Kahlköpfige Veranstalter von Wehrsportübungen?
Unzufriedene SPÖ Wähler mit Rachegelüsten? (nur mit Luft Boden Fähigkeit)
Kärnter Porschefahrer (nur ohne mehrsprachige Software)?
Vorschläge an die Eurofighter GmBH und das Innenministerium...
Man könnte da auch die Fantasie weiter spinnen lassen und vorschlagen, wir nehmen stattdessen ein oder zwei Airbus A 380 und lassen unsere StudentInnen (für 6 Euro die Stunde, Unterkunft, Verpflegung und Anreise selbst zu bezahlen) ein Jahr lang den Riesenjet montieren helfen. Mit dem A 380 könnte man dann fliegende Parlamentssitzungen machen oder eine Riesengruppenreise nach Brüssel....
Oder die Eurofighter für ein Museum in Zwentendorf anschaffen, wo nicht so ganz gute Entscheidungen und wirtschaftliche Projekte ausgestellt werden (Konsum und Bawag eingeschlossen :-).
Der Sager zu den gebrochenen Wahlversprechen ist:
ich verstehe die kritik an gusi nicht ..
erinnert ihr euch noch an die kälte im letzten winter der schüssel regierung? seit gusi die wahl gewonnen hat, ist es viel wärmer geworden: ERSTES VERSPRECHEN ERFÜLLT
und ein neuer (kräftiger) wind weht auch bereits - ZWEITES VERSPRECHEN ERFÜLLT
Die UserInnen beim Standard schwingen sich auch zu neuer Kreativität in der Nickname-Gebung auf: Dr. Busenklauer, PräsidentIn der Gesellschaft für Geschlechtsstudien, Ministerium für Landesbeleidigung oder schlicht Ab Kanzler und vieles mehr...
Bei den CeiberWeibern gibts einen Kommentar zum Thema, was nun mit der großen Koalition ist, der auch darauf eingeht, wie Medien Gusenbauer gezielt ein Loserimage verpaßten, mit dem es sicher recht schwer ist, erfolgreich(er) zu verhandeln. Niemand kann ja (samt seinem Umfeld und einer ganzen Partei) gänzlich unberührt von den Etikettierungen sein, die man ihm mal verpaßt hat.
Diese Woche wurde Al Gores Film An Inconvenient Truth in Wien mit einem einleitenden Referat der Klimaforscherin Helga Kromp-Kolb vorgeführt. Die CeiberWeiber waren dabei und berichten - was auch Gelegenheit bietet, auf eine Aktion von Greenpeace hinzuweisen. Als Reaktion auf warmes Wetter und fehlende Ansätze in Richtung Reduktion der CO2-Emissionen im Regierungsprogramm wurde ein Badetag am Ballhausplatz veranstaltet, in Bikini und Badehose.
Ich fahre fast täglich an einem einsam gelegenen Zigarettenautomaten mit dem Rad vorbei. Meistens kann ich dort die Summe unvernünftigen Verhaltens beobachten: Person (überwiegend Mann) kommt mit dem Auto extra gefahren, läßt Motor laufen und holt sich Zigaretten. Was das Rauchen betrifft, wird übrigens die neue Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky den strikten Kurs von Maria Rauch-Kallat nicht fortsetzen. Sie möchte Lokalen keine strengen Vorschriften machen. Schade, die Selbstbeschränkung (Nichtraucher- und Raucherzonen) sorgt bereits für sehr angenehme Luft im Nichtraucherbereich (kürzlich im Griensteidl erlebt, wo rauchfreie Atmosphäre wirklich was Auffälliges ist).
11.01.07
Vor der Wahl ist nach der Wahl
Heute wurde sie angelobt, die neue Regierung, vielfach bezeichnet als ÖVP-Alleinregierung mit rotem Kanzler, oder als Regierungsumbildung oder als Fortsetzung von Schwarzblauorange. Man habe nicht anders können, als den Vereinbarungen zuzustimmen, ist aus der SPÖ zu hören, wo die FunktionärInnen etwas verteidigen müssen, mit dem sie auch nicht so recht glücklich sind. Sonst hätte Schüssel gewonnen, was nun angeblich verhindert worden ist.
Tatsächlich verhindert? Sicher ist es falsch, im Koalitionsabkommen gar nix Sozialdemokratisches zu entdecken oder zu behaupten, dass wirklich alles gebrochen wurde, was die SPÖ vor den Wahlen versprach. Im Großen und Ganzen ist aber zutreffend, dass sich wenig von dem, was vor dem 1.10.2006 gefordert und für den Fall des Regierens in Aussicht gestellt wurde, nun verwirklicht wird. Wir hören dazu dauernd, ja wenn wir 51% hätten, dann könnten wir 100% umsetzen, aber so...
Wie wäre es mit Plakaten, wo ein Warnhinweis wie auf Zigarettenpackungen steht: ACHTUNG, NUR BEI ABSOLUTER MEHRHEIT GÜLTIG! Manche scheinen sowas nötig zu haben, besonders wenn Fragen, die den Menschen nahegehen, zum Emotionalisieren benutzt werden. Um danach zu sagen, sorry, aber von Umsetzen war nicht die Rede....
Alfred Gusenbauer ging heute ganz normal über den Ballhausplatz zu Bundespräsident Fischer in die Hofburg, um angelobt zu werden. Klar, ich geh auch immer so ganz normal über diesen Platz: er ist hermetisch abgeriegelt bis in den Heldenplatz hinein, mit doppelten Gittern und viel Polizei mit Schildern, Schlagstöcken, Helmen. Gestern wurde die 1. Eurofighter-Rate von stolzen 218 Millionen Euro überwiesen, als Einstandsgeschenk für Verteidigungsminister Norbert Darabos, der laut Gusenbauer überhaupt das große Los gezogen hat. Nicht weil er als erster Zivildiener Verteidigungsminister wurde, sondern weil er versuchen kann, die Fighter nicht anzuschaffen.
Prima, im März ist dann wieder so eine Rate fällig und im Mai wird der erste geliefert. Was für jene eine besonders schöne Vorstellung ist, die Darabos auch den Zivildiener vorwerfen. Was aber, wenn wir mal eine Verteidigungsministerin haben? Oder eine Bundespräsidentin Oberbefehlshaberin des Bundesheeres wird? Darabos selbst hat kein Problem damit, dass er einst den Dienst an der Waffe verweigerte: Im Ernstfall muss er ja nicht selber schießen, sondern nur den Befehl dazu geben....
Nachdem die SPÖ die Hälfte der Ministerien erobert hat (13: 2 = 6), gibt es auch wieder ein Frauenministerium, allerdings im Kanzleramt, Stand wie anno 1999. (Siehe auch CeiberWeiber-Bericht) In Windeseile haben die StudentInnen mit Protesten gegen die Regierung begonnen, da Gusenbauer mit der Idee kam, die Studiengebühren könnten doch mit 60 Stunden gemeinnütziger Arbeit pro Semester abgedient werden, die mit 6 Euro pro Stunde entlohnt wird. Genau genommen war es Schüssels Vorschlag in der letzten Runde am 8.1., als nur er und Gusenbauer sich trafen (und dabei so kleine Kleinigkeiten festlegten wie die Aufteilung der Ressorts, die Sachen mit den Studiengebühren und die mit den Eurofightern).
Gusenbauer mußte also in einem Bereich etwas Unpopuläres vertreten, wo Betroffene so flott und so massiv wie sonst kaum wo zu mobilisieren sind. Als Folge davon gab es eine Besetzung des Foyers der Parteizentrale, zahlreiche Protestaktionen und mehrere Demos. Jetzt wird auch klar, warum Schüssel bei der gemeinsamen Pressekonferenz am 8.1. so vergnügt grinsend dastand, während Gusenbauer damit anfing, den Zorn der Menschen auf sich zu ziehen. Schüssel ist dann zwar damit gescheitert, Finanzminister Grasser als Vizekanzler zu installieren, da die Partei doch lieber Wilhelm Molterer wollte. Dennoch wird er weiter Fäden ziehen, als Klubobmann in einem Parlament mit "rechter" Mehrheit Da vieles im Koalitionsabkommen eher vage formuliert ist, bietet sich da ein breites Betätigungsfeld. Erster Lohn der Mühe: SPÖ in Umfragen erstmals wieder hinter der ÖVP, Absturz von Gusenbauers Beliebtheitswerten....
Weiteres zum Thema: CeiberWeiber-Bericht vom 9.1.2007 und von heute (Demo etc.) - übrigens, was tat wohl unser neuer Kanzler, während Medienleute überall an ihren Artikeln saßen? Er war bei einem Empfang, den Martin Schlaff, ein Freund von Ex-Bawag-Chef Helmut Elsner, für ihn gab. Freundschaft! ;-)
Und anderswo: Satire: Abgesang auf die Große Koalition
Koalitionsvereinbarung im ORF-Programm "Frisch gekocht" und "Sturm der Liebe"
Gusenbauer und Bures bei Dorfers Donnerstalk
Offizielle Webseite von Alfred Gusenbauer und die jetzt auch ;-) und eine Seite der SPÖ Linz, wo man in eine Protestsektion der SPÖ eintreten kann.
Gusenbauer-T-Shirt der Grünen: Bin ich blöd, mann?
Tatsächlich verhindert? Sicher ist es falsch, im Koalitionsabkommen gar nix Sozialdemokratisches zu entdecken oder zu behaupten, dass wirklich alles gebrochen wurde, was die SPÖ vor den Wahlen versprach. Im Großen und Ganzen ist aber zutreffend, dass sich wenig von dem, was vor dem 1.10.2006 gefordert und für den Fall des Regierens in Aussicht gestellt wurde, nun verwirklicht wird. Wir hören dazu dauernd, ja wenn wir 51% hätten, dann könnten wir 100% umsetzen, aber so...
Wie wäre es mit Plakaten, wo ein Warnhinweis wie auf Zigarettenpackungen steht: ACHTUNG, NUR BEI ABSOLUTER MEHRHEIT GÜLTIG! Manche scheinen sowas nötig zu haben, besonders wenn Fragen, die den Menschen nahegehen, zum Emotionalisieren benutzt werden. Um danach zu sagen, sorry, aber von Umsetzen war nicht die Rede....
Alfred Gusenbauer ging heute ganz normal über den Ballhausplatz zu Bundespräsident Fischer in die Hofburg, um angelobt zu werden. Klar, ich geh auch immer so ganz normal über diesen Platz: er ist hermetisch abgeriegelt bis in den Heldenplatz hinein, mit doppelten Gittern und viel Polizei mit Schildern, Schlagstöcken, Helmen. Gestern wurde die 1. Eurofighter-Rate von stolzen 218 Millionen Euro überwiesen, als Einstandsgeschenk für Verteidigungsminister Norbert Darabos, der laut Gusenbauer überhaupt das große Los gezogen hat. Nicht weil er als erster Zivildiener Verteidigungsminister wurde, sondern weil er versuchen kann, die Fighter nicht anzuschaffen.
Prima, im März ist dann wieder so eine Rate fällig und im Mai wird der erste geliefert. Was für jene eine besonders schöne Vorstellung ist, die Darabos auch den Zivildiener vorwerfen. Was aber, wenn wir mal eine Verteidigungsministerin haben? Oder eine Bundespräsidentin Oberbefehlshaberin des Bundesheeres wird? Darabos selbst hat kein Problem damit, dass er einst den Dienst an der Waffe verweigerte: Im Ernstfall muss er ja nicht selber schießen, sondern nur den Befehl dazu geben....
Nachdem die SPÖ die Hälfte der Ministerien erobert hat (13: 2 = 6), gibt es auch wieder ein Frauenministerium, allerdings im Kanzleramt, Stand wie anno 1999. (Siehe auch CeiberWeiber-Bericht) In Windeseile haben die StudentInnen mit Protesten gegen die Regierung begonnen, da Gusenbauer mit der Idee kam, die Studiengebühren könnten doch mit 60 Stunden gemeinnütziger Arbeit pro Semester abgedient werden, die mit 6 Euro pro Stunde entlohnt wird. Genau genommen war es Schüssels Vorschlag in der letzten Runde am 8.1., als nur er und Gusenbauer sich trafen (und dabei so kleine Kleinigkeiten festlegten wie die Aufteilung der Ressorts, die Sachen mit den Studiengebühren und die mit den Eurofightern).
Gusenbauer mußte also in einem Bereich etwas Unpopuläres vertreten, wo Betroffene so flott und so massiv wie sonst kaum wo zu mobilisieren sind. Als Folge davon gab es eine Besetzung des Foyers der Parteizentrale, zahlreiche Protestaktionen und mehrere Demos. Jetzt wird auch klar, warum Schüssel bei der gemeinsamen Pressekonferenz am 8.1. so vergnügt grinsend dastand, während Gusenbauer damit anfing, den Zorn der Menschen auf sich zu ziehen. Schüssel ist dann zwar damit gescheitert, Finanzminister Grasser als Vizekanzler zu installieren, da die Partei doch lieber Wilhelm Molterer wollte. Dennoch wird er weiter Fäden ziehen, als Klubobmann in einem Parlament mit "rechter" Mehrheit Da vieles im Koalitionsabkommen eher vage formuliert ist, bietet sich da ein breites Betätigungsfeld. Erster Lohn der Mühe: SPÖ in Umfragen erstmals wieder hinter der ÖVP, Absturz von Gusenbauers Beliebtheitswerten....
Weiteres zum Thema: CeiberWeiber-Bericht vom 9.1.2007 und von heute (Demo etc.) - übrigens, was tat wohl unser neuer Kanzler, während Medienleute überall an ihren Artikeln saßen? Er war bei einem Empfang, den Martin Schlaff, ein Freund von Ex-Bawag-Chef Helmut Elsner, für ihn gab. Freundschaft! ;-)
Und anderswo: Satire: Abgesang auf die Große Koalition
Koalitionsvereinbarung im ORF-Programm "Frisch gekocht" und "Sturm der Liebe"
Gusenbauer und Bures bei Dorfers Donnerstalk
Offizielle Webseite von Alfred Gusenbauer und die jetzt auch ;-) und eine Seite der SPÖ Linz, wo man in eine Protestsektion der SPÖ eintreten kann.
Gusenbauer-T-Shirt der Grünen: Bin ich blöd, mann?
08.01.07
Neue Regierung
Leidenschaftslos seyn: eine Eigenschaft der höchsten Geistesgröße, deren Ueberlegenheit selbst sie loskauft vom Joche gemeiner äußerer Eindrücke. Keine höhere Herrschaft, als die über sich selbst und über seine Affecten: sie wird zum Triumph des freien Willens. Sollte aber jemals die Leidenschaft sich der Person bemächtigen; so darf sie doch nie sich an das Amt wagen, und um so weniger, je höher solches ist. Dies ist eine edle Art, sich Verdrießlichkeiten zu ersparen, ja sogar auf dem kürzesten Wege zu Ansehen zu gelangen.
Was hat das mit der neuen Regierung zu tun? Nun, das Zitat stammt aus dem Handorakel des Balthasar Gracian, eines Jesuitenmönchs, der von 1601 bis 1658 in Spanien lebte,
Denken wie die Wenigsten und reden wie die Meisten. Gegen den Strom schwimmen wollen, vermag keineswegs den Irrthum zu zerstören, sehr wohl aber, in Gefahr zu bringen. Nur ein Sokrates konnte es unternehmen. Von Anderer Meinung abweichen, wird für Beleidigung gehalten; denn es ist ein Verdammen des fremden Urtheils. Bald mehren sich die darob Verdrießlichen, theils wegen des getadelten Gegenstandes, theils wegen dessen, der ihn gelobt hatte. Die Wahrheit ist für Wenige, der Trug so allgemein wie gemein. Den Weisen wird man nicht an dem erkennen, was er auf dem Marktplatz redet: denn dort spricht er nicht mit seiner Stimme, sondern mit der der allgemeinen Thorheit, so sehr auch sein Inneres sie verleugnen mag. Der Kluge vermeidet eben so sehr, daß man ihm, als daß er Andern widerspreche: so bereit er zum Tadel ist, so zurückhaltend in der Aeußerung desselben. Das Denken ist frei, ihm kann und darf keine Gewalt geschehen. Daher zieht der Kluge sich zurück in das Heiligthum seines Schweigens: und läßt er ja sich bisweilen aus; so ist es im engen Kreise Weniger und Verständiger.
Auch dieses Zitat stammt aus dem Hand-Orakel und könnte was mit den Koalitionsverhandlungen zu tun haben :-)
Nahe bei den Menschen sein spiegelt laut SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer das Ergebnis an Ressorts gemessen wieder. Andere wie Ex-Vizekanzler Hannes Androsch sehen hingegen den Zusammenhang zwischen einstigen BZÖ-Ministerien und heutigen SPÖ-Ministerien. Der Seniorpartner von bisher hat seine Ressorts im Wesentlichen behalten, der Wahlsieger übernimmt die Ressorts des Juniorpartners. Eine ÖVP-Regierung mit rotem Bundeskanzler ist auf den Punkt gebracht (und oft als Schlagzeile oder Posting formuliert), was viele denken. Symptomatisch ist wohl, dass Hannes Androsch, der einst vielen SozialdemokratInnen und SPÖ-WählerInnen zu pragmatisch und zu wirtschaftsorientiert war, heute eine Koalition ablehnt, die ihm (und vielen anderen) zu pragmatisch ist.
SPÖ-Klubobmann Josef Cap lässt ihm freilich via Zeit im Bild 2 ausrichten, dass er nie verhandeln mußte, sondern das Glück hatte, in den Zeiten der Alleinregierung Minister gewesen zu sein. Verhandeln sei hart, und es war auch hart. Daneben gibt es aber auch die Reaktionen von Politikern, die Verhandeln mit dieser ÖVP sehr wohl aus eigener nicht lange zurückliegender Erfahrung kennen. Nämlich z.B. seitens der Grünen, die sich fragen, ob die SPÖ denn ohne Strategie in das Unterfangen ging. Man müsse gegenüber Schüssel wissen, wie man reagiert, und bereit sein, aufzustehen und zu gehen. Wir haben damals (2003) mehr erreicht als die SPÖ heute ist daher eine Meinung Grüner.
Nunja - Cap wies auch jedwede Kritik von BZÖ (dort wünscht sich Peter Westenthaler indirekt ein Wiederaufleben der Donnerstagsdemos), FPÖ und besonders der Grünen zurück (die doch geradezu, in Aussagen van der Bellens, eine grosse Koalition wünschten). Sicher, die SPÖ konnte so nicht mit Unterstützung einer Minderheitsregierung rechnen - war sie der ÖVP aber deswegen ohne Optionen ausgeliefert? Derzeit, am Montagabend, ist die SPÖ-Zentrale von StudentInnen besetzt, von denen manche auch dort übernachten wollen. Nach Meldungen dürfen sie bleiben, wenn sie nichts beschädigen und beschmieren.
Grund ist die Empörung über die "Spontanidee" (c Cap) in den Verhandlungen, anstelle einer nicht durchsetzbaren Abschaffung der Studiengebühren die Möglichkeit zu schaffen, sie in 60 Stunden gemeinnütziger Arbeit pro Semester abzudienen. Das Ganze läuft unter dem Stichwort soziale Gerechtigkeit, als ob es einen Ausgleich schaffen würde zwischen StudentInnen als wohlhabenden Familien und aus jenen, wo die Studiengebühren eine Belastung darstellen. Hilfsorganisationen, bei denen offenbar gemeinnützig gearbeitet werden soll, winken bereits ab, da sie keine unqualifizierten StudentInnen für zweieinhalb Stunden pro Woche brauchen, sondern ausgebildetes Personal (und Zivildiener, die lange genug da sind, um ausgebildet zu werden).
Die Frage der "harten" und "weichen" Ressorts (ÖVP alle "harten" Ressorts bis auf Verteidigung, wo jetzt die unbeliebten Flieger dem Volk verkauft werden sollen, die es laut Wahlkampfspruch "Sozialfighter statt Eurofighter" nicht geben sollte) ist etwas unfair, da man ja auch in "weichen" Ministerien etwas bewirken kann. Wenn man da, wie Gusenbauer betont, nahe an den Menschen sein kann, dann kann auch viel für Geschlechtergerechtigkeit getan werden. Das Frauenministerium ist dann ein guter Schritt, wenn es nicht jenem von 1999 entspricht (im Kanzleramt, ohne eigenes Portefeuille, mit vergleichsweise wenig MitarbeiterInnen). Derzeit sieht es aber genau danach aus, obwohl gerade Barbara Prammer als letzte SPÖ-Frauenministerin ein eigenständiges Ministerium mit mehr Budget und mehr Kompetenzen und eine Art Generalkompetenz der Einmischung in "Frauenfragen" gerfordert hat.
Mehr zu all diesen Fragen siehe Wir haben eine neue Regierung!
& noch ein paar Fundstücke: Die SPÖ hat einen guten Kompromiss bei den Studiengebühren erzielt.
Österreich wird moderner, sozialer und leistungsfähiger
Erfolgreiche Regierungsbildung - Österreich verpflichtet
Im Standard meinen mehr als 90% der UserInnen, die ÖVP habe sich bei den Verhandlungen durchgesetzt
Was hat das mit der neuen Regierung zu tun? Nun, das Zitat stammt aus dem Handorakel des Balthasar Gracian, eines Jesuitenmönchs, der von 1601 bis 1658 in Spanien lebte,
Denken wie die Wenigsten und reden wie die Meisten. Gegen den Strom schwimmen wollen, vermag keineswegs den Irrthum zu zerstören, sehr wohl aber, in Gefahr zu bringen. Nur ein Sokrates konnte es unternehmen. Von Anderer Meinung abweichen, wird für Beleidigung gehalten; denn es ist ein Verdammen des fremden Urtheils. Bald mehren sich die darob Verdrießlichen, theils wegen des getadelten Gegenstandes, theils wegen dessen, der ihn gelobt hatte. Die Wahrheit ist für Wenige, der Trug so allgemein wie gemein. Den Weisen wird man nicht an dem erkennen, was er auf dem Marktplatz redet: denn dort spricht er nicht mit seiner Stimme, sondern mit der der allgemeinen Thorheit, so sehr auch sein Inneres sie verleugnen mag. Der Kluge vermeidet eben so sehr, daß man ihm, als daß er Andern widerspreche: so bereit er zum Tadel ist, so zurückhaltend in der Aeußerung desselben. Das Denken ist frei, ihm kann und darf keine Gewalt geschehen. Daher zieht der Kluge sich zurück in das Heiligthum seines Schweigens: und läßt er ja sich bisweilen aus; so ist es im engen Kreise Weniger und Verständiger.
Auch dieses Zitat stammt aus dem Hand-Orakel und könnte was mit den Koalitionsverhandlungen zu tun haben :-)
Nahe bei den Menschen sein spiegelt laut SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer das Ergebnis an Ressorts gemessen wieder. Andere wie Ex-Vizekanzler Hannes Androsch sehen hingegen den Zusammenhang zwischen einstigen BZÖ-Ministerien und heutigen SPÖ-Ministerien. Der Seniorpartner von bisher hat seine Ressorts im Wesentlichen behalten, der Wahlsieger übernimmt die Ressorts des Juniorpartners. Eine ÖVP-Regierung mit rotem Bundeskanzler ist auf den Punkt gebracht (und oft als Schlagzeile oder Posting formuliert), was viele denken. Symptomatisch ist wohl, dass Hannes Androsch, der einst vielen SozialdemokratInnen und SPÖ-WählerInnen zu pragmatisch und zu wirtschaftsorientiert war, heute eine Koalition ablehnt, die ihm (und vielen anderen) zu pragmatisch ist.
SPÖ-Klubobmann Josef Cap lässt ihm freilich via Zeit im Bild 2 ausrichten, dass er nie verhandeln mußte, sondern das Glück hatte, in den Zeiten der Alleinregierung Minister gewesen zu sein. Verhandeln sei hart, und es war auch hart. Daneben gibt es aber auch die Reaktionen von Politikern, die Verhandeln mit dieser ÖVP sehr wohl aus eigener nicht lange zurückliegender Erfahrung kennen. Nämlich z.B. seitens der Grünen, die sich fragen, ob die SPÖ denn ohne Strategie in das Unterfangen ging. Man müsse gegenüber Schüssel wissen, wie man reagiert, und bereit sein, aufzustehen und zu gehen. Wir haben damals (2003) mehr erreicht als die SPÖ heute ist daher eine Meinung Grüner.
Nunja - Cap wies auch jedwede Kritik von BZÖ (dort wünscht sich Peter Westenthaler indirekt ein Wiederaufleben der Donnerstagsdemos), FPÖ und besonders der Grünen zurück (die doch geradezu, in Aussagen van der Bellens, eine grosse Koalition wünschten). Sicher, die SPÖ konnte so nicht mit Unterstützung einer Minderheitsregierung rechnen - war sie der ÖVP aber deswegen ohne Optionen ausgeliefert? Derzeit, am Montagabend, ist die SPÖ-Zentrale von StudentInnen besetzt, von denen manche auch dort übernachten wollen. Nach Meldungen dürfen sie bleiben, wenn sie nichts beschädigen und beschmieren.
Grund ist die Empörung über die "Spontanidee" (c Cap) in den Verhandlungen, anstelle einer nicht durchsetzbaren Abschaffung der Studiengebühren die Möglichkeit zu schaffen, sie in 60 Stunden gemeinnütziger Arbeit pro Semester abzudienen. Das Ganze läuft unter dem Stichwort soziale Gerechtigkeit, als ob es einen Ausgleich schaffen würde zwischen StudentInnen als wohlhabenden Familien und aus jenen, wo die Studiengebühren eine Belastung darstellen. Hilfsorganisationen, bei denen offenbar gemeinnützig gearbeitet werden soll, winken bereits ab, da sie keine unqualifizierten StudentInnen für zweieinhalb Stunden pro Woche brauchen, sondern ausgebildetes Personal (und Zivildiener, die lange genug da sind, um ausgebildet zu werden).
Die Frage der "harten" und "weichen" Ressorts (ÖVP alle "harten" Ressorts bis auf Verteidigung, wo jetzt die unbeliebten Flieger dem Volk verkauft werden sollen, die es laut Wahlkampfspruch "Sozialfighter statt Eurofighter" nicht geben sollte) ist etwas unfair, da man ja auch in "weichen" Ministerien etwas bewirken kann. Wenn man da, wie Gusenbauer betont, nahe an den Menschen sein kann, dann kann auch viel für Geschlechtergerechtigkeit getan werden. Das Frauenministerium ist dann ein guter Schritt, wenn es nicht jenem von 1999 entspricht (im Kanzleramt, ohne eigenes Portefeuille, mit vergleichsweise wenig MitarbeiterInnen). Derzeit sieht es aber genau danach aus, obwohl gerade Barbara Prammer als letzte SPÖ-Frauenministerin ein eigenständiges Ministerium mit mehr Budget und mehr Kompetenzen und eine Art Generalkompetenz der Einmischung in "Frauenfragen" gerfordert hat.
Mehr zu all diesen Fragen siehe Wir haben eine neue Regierung!
& noch ein paar Fundstücke: Die SPÖ hat einen guten Kompromiss bei den Studiengebühren erzielt.
Österreich wird moderner, sozialer und leistungsfähiger
Erfolgreiche Regierungsbildung - Österreich verpflichtet
Im Standard meinen mehr als 90% der UserInnen, die ÖVP habe sich bei den Verhandlungen durchgesetzt
04.01.07
Koalitionsverhandlungen / Sagen / "Satanismus"
Die schlechte Nachricht zu Beginn: UN-Sonderbotschafte Jean Ziegler beklagt, dass täglich 100.000 Menschen an Hunger sterben, und macht dafür neoliberale Politik verantwortlich. Mal 365 Tage macht.....ich bin nicht extrem gut im Kopfrechenen, aber ich komme auf 36 Millionen 500 000 Menschen. Muss man sich mal vorstellen!
Und wie gehts den Koalitionsverhandlungen in einem der reichsten Länder der Erde (wo Wohlstand auch nicht gerade gerecht verteilt ist)? Modernität und soziale Gerechtigkeit sollen durch die neue Regierung gewährt sein, so SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer per Presseaussendung. "Österreich" hat am 4.1. eine MinisterInnenliste mit "hohem Frauenanteil" veröffentlicht, worunter die Zeitung 11 Männer und 5 Frauen versteht. Dass es Verbesserungen für Frauen geben wird, betont die ehemalige Frauenministerin und nunmehrige Nationalratspräsidentin Barbara Prammer per Aussendung: Auch wenn es noch ein weiter Weg bis zur völligen Gleichstellung der beruflichen, familiären und sozialen Chancen von Männern und Frauen sei, vergisst Prammer nicht zu betonen.
Eine SPÖ-geführte Regierung werde jedenfalls bessere Rahmenbedingungen für die Erwerbstätigkeit von Frauen bringen und mit der Anhebung der Mindestpension und der Mindestsicherung für mehr Gender-Gerechtigkeit sorgen. Allein zwischen 2001 und 2005 sind Nahrungsmittel um 9,9 Prozent gestiegen und die Kosten für Wohnen um 10 Prozent, während die
generelle Inflation nur 7,7 Prozent betrug. Die Waren, die 2007 teurer werden, betreffen neuerlich tendenziell das tägliche Leben. So wurden die Kosten für Strom und Gas wieder angehoben und damit verteuerte sich auch der öffentliche Verkehr. Das ist vor dem Hintergrund des Auseinanderklaffens der Einkommensschere und des Ansteigens der Beschäftigungen im Teilzeitbereich und bei den geringfügig Beschäftigten zu sehen.
Aber auch bei Vollzeitbeschäftigungen ist das Realeinkommen der Frauen laut Rechnungshof gesunken: Das Einkommenswachstum lag in fünf von sieben Jahren unterhalb der Inflationsrate. Dazu kommt, dass Frauen laut Einkommensbericht des Rechnungshofs im Durchschnitt nur 60 Prozent des Männereinkommens verdienen. Was frau sich da im Vergleich zu Mann und angesichts von Teuerungen, denen niemand ausweichen kann, noch leisten kann, ist leicht vorstellbar.
Immer öfter werde berichtet, dass Menschen Sozialhilfe beziehen, obwohl sie ein Beschäftigungsverhältnis haben. Auch dafür sind die zunehmende Teilzeit, atypische Beschäftigungsverhältnisse und McJobs verantwortlich. "Die Einigung auf eine Mindestsicherung trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift und kommt vielen dieser Frauen zugute", so Prammer. Mit anderen Worten: eine Entwicklung, die man/frau von hier aus zuerst in den USA mitbekam und gegen die dann in Europa offenbar zu wenig unternommen wurde.
Unter den Obdachlosen, die sich jetzt in Frankreich zusammenschließen und auch mal ein leerstehendes Haus besetzen, befinden sich auch Menschen, die schon ein paar Jahre auf der Straße leben (mit Familie!) und Jobs haben, die jedoch zu wenig einbringen, um davon alles bezahlen zu können. Die Aktionen in Frankreich sind übrigens beispielgebend für uns (ein Mittel gegen Lethargie, Resignation und Verzweiflung, die sich unter Arbeitslosen, aber auch AktivistInnen oft breitmachen): mit hunderten von kleinen Zelten u.a. an den Quais der Seine in Paris werden "NormalbürgerInnen" eingeladen, einmal für eine Nacht zu erleben, was es bedeutet, obdachlos zu sein. Dieses "Probeliegen" hat dazu geführt, dass nun ein gesetzlich garantiertes Recht auf Wohnen kommen soll....
Wie die Regierungsverhandlungen einzuschätzen sind, zeigt recht gut der Kommentar von Michael Völker im Standard: Inhaltlich ist die bevorstehende Einigung mit der ÖVP nur schwer schönzureden. Da wird es schon akrobatischer Sprachgewandtheit und fantasievoller Wortkreativität bedürfen, um die SPÖ-Erfolge in den
Koalitionsverhandlungen hervorzustreichen. So wie es ausschaut, wird die SPÖ von ihren zentralen Wahlversprechen so gut wie nichts umgesetzt haben. Ein Vorwurf, der freilich nicht sehr fair ist und an dem nicht nur die ÖVP zu tragen hat. Die SPÖ hat einen Wahlkampf ohne Rücksicht auf Verluste (vor allem nicht der anderen) geführt. Versprochen wurde alles, was gut ist, was gut ankommt - und teuer ist. Die Aussicht, die Wahlversprechen auch tatsächlich einlösen zu müssen, war gering.
Naja, man hätte vielleicht dran denken können, dass man nicht allein regieren wird bzw. sich die Situation ergeben kann, dass man nicht so weit vor dem möglichen Koalitionspartner liegt wie die ÖVP im Jahr 2002 vor dem BZÖ. Der Hinweis auf den Wahlkampf führt zur Frage, ob die SPÖ auch vornegelegen wäre, hätte sie sich anders profiliert (etwa nicht mit "Sozialfighter statt Eurofighter"). Natürlich kann man anstelle der Einlösung von Wahlversprechen auch anderes tun, das den Zielen entspricht, die in den Versprechen formuliert wurden....
Silvester in Nobel-Suite: Der Tod einer Satanistin
So betitelte "Österreich" einen Artikel am 4.1.2007 über den "Doppelselbstmord" in einem Hotel in Wien. Ein "Teufelsamulett" sei gefunden worden, heisst es, und der Abbildung nach erinnert es an den "Teufel" im Baphomet-Tarot, nur dass hier zwei versetzt übereinander liegende Pentagramme mit zwei menschlichen Figuren (Mann und Frau, in der Pose der Proportionsstudie von Virtuv) gezeigt werden. "Meinten Sie Teufelsmühle?" fragt Google, als ich "Teufelsamulett" suche. Aber ja, warum nicht, es gibt doch eine Sage von der "Teufelsmühle am Wienerberg", rein interessehalber möchte ich schon wissen, wo die war (schließlich wohne ich dort und kann mir schon vorstellen, dass es ein Ort gibt, der nicht mehr düster aussieht, dem aber etwas anhaftet). In einer Version war die Mühle in der Nähe der Spinnerin am Kreuz, in einer zweiten bei Siebenhirten (einst ein Ort, heute die Endstation der U 6).
Oder war die Teufelsmühle dort, wo heute die Triesterstrasse ist und in der Badner Bahn Richtung SCS "Zonengrenze" verkündet wird? Wo die Ketzergasse (die glaube ich nicht auf den "Teufel" hinweist, sondern wie die Blutgasse in der Innenstadt auf die Verfolgung der Templer) in die Triesterstrasse mündet, steht heute ein (leerstehendes?) Gasthaus zur Teufelsmühle. Das würde dazu passen, dass in der Teufelsmühle der Sage ein Wirtshaus war. Man/frau sieht, dass "der Teufel" als Idee auch heute präsent ist. In der Sage spukte der Geist einer Frau in der Mühle und wurde von einem Ritter und einem Knappen erlöst, die dort übernachteten. Die Arme wurde einst von ihrem Mann getötet, der ebenfalls Ritter war. "Der Teufel" liess seine Leute um Mitternacht in der Mühle arbeiten, die nur zum Schein betrieben wurde, damit der Mann durchreisende Kaufleute überfallen und töten konnte.
An der Triesterstraße zwischen Inzersdorf und Wiener Neudorf stand schon lange im Schatten hoher Bäume eine einsame Mühle mit einem Einkehrgasthof, über die es viele unheimliche Geschichten gibt. Daher soll auch der Name „Teufelsmühle“ stammen. Viele zwielichtige Gestalten wählten dieses Gebäude als Unterschlupf. Die Bewohner solcher Häuser durften es sich nicht mit den Räubern verscherzen und mussten, ob sie wollten oder nicht, gemeinsame Sache mit ihnen machen. Angeblich soll die Mühle 1164 erbaut worden sein, der Name „Teufelsmühle“ kommt 1477 zum 1. Mal vor. Na bitte, das Kidsweb verrät uns, was hinter der Sage steckt. Eigentlich müssten die Kids von heute nicht Harry Potter lesen, sie könnten die Sagen ihrer Heimat erforschen und neu schreiben....
Schließlich hat auch der Rattenfänger von Hameln ein Wiener Pendant, und zwar am Magdalenengrund beim Wienfluss (Margareten), wo der Begriff "Ratzenstadl" noch heute geläufig ist. Er befreit die Gegend nahe dem Fluss von den Ratten und wurde von den dankbaren EinwohnerInnen reichlich beschenkt. Sein Ruf drang bis Kornneuburg, doch da belohnte man ihn nicht für das Vertreiben der Ratten, obwohl ihm 100 Goldstücke versprochen wurden. Er rächte sich, indem er die Kinder des Ortes seiner Pfeife folgen liess, welche ihre Eltern nie wieder sahen. In der Nähe des Magdalenengrund, in Wieden, war es einst recht gefährlich, da ein Müllerbub gegen einen Bären kämpfte, weswegen noch heute ein Haus Bärenmühle heisst. Die Bärenmühle gab es wirklich, zuerst unter dem Namen Heiliggeistmühle, und Wildtiere tauchten deswegen dort auf, wo wir uns das heute in der Stadt nicht vorstellen können, weil innere Bezirke Wiens aus Dörfern bestanden, zwischen denen Felder, Gärten oder Wald lag.
Beim "Satanistenmord", der laut Polizei und Sektenexperten nicht unbedingt einer ist, wurden eine erstochene Frau und ihr aus vielen Wunden blutender Freund in ihrem Hotelzimmer gefunden, wobei der Mann dann im Spital starb. Ein Laptop mit düsteren Aufzeichnungen, ein Buch über Satanismus und nach einem der Medienberichte auch ein Pentagramm sollen Indiz für "satanistischen" Hintergrund sein. Ein Buch über Satanismus (das von Dvorak), Pentagramme und sogar Musik von Black Sabbath würde man bei mir auch finden. Was also hat es mit dem "Satanistenmord" an sich? Vermutlich nur, das auch Menschen, die sich zur "schwarzen Kunst" hingezogen fühlen, ganz "normal" des Lebens überdrüssig sein können.
Was aber ist "Satanismus"? Meist denkt man, wenn unbedarft, an Aleister Crowley, der sich jedoch selbst nie als Satanist sah. Seine AnhängerInnen, die es auch heute gibt, sehen den "Teufel" als Egregor von ChristInnen (ein durch Gedankenkraft geschaffenes Wesen). In Tibet heisst sowas "Tulpa" und es scheint zu funktionieren, da Alexandra David-Neel es ausprobiert hat. Ihr Tulpa war nett und fröhlich, aber dennoch auf Dauer sehr nervend, sodass sie größte Mühe hatte, ihn wieder zum Verschwinden zu bringen. Über Crowley und seine Fans kann man sich virtuell informieren: Golden Dawn-Orden - Thelema Society - Aleister Crowley.
Satanismus definiert bei Wikipedia: Der Begriff Satanismus meint keine Teufelsanbetung, sondern Vergöttlichung des Menschen durch Satan und entstammt dem 18. Jahrhundert. Er wurde nachweislich zum ersten Mal von Robert Southey als Schlagwort verwendet, welcher auf diese Weise seinen Gegner Lord Byron zu diskreditieren suchte. Lord Byrons Drama „Cain“ aus dem Jahr 1821 gilt als das erste satanistische Werk der Weltliteratur. Bereits im Jahr 1667 veröffentlichte John Milton die Dichtung „Paradise Lost“ , in der erstmals in der Literaturgeschichte ein Satan beschrieben wird, der dem Menschen seine Potentiale bewusst machen soll, zu Wissen und Göttlichkeit zu gelangen. Später auftretende Erscheinungen des Satanismus sind ansatzweise die antichristlichen „Hellfire Clubs“ im Großbritannien des 18. Jahrhunderts.
Es gibt im allwissenden Internetlexikon auch einen Link zur Church of Satan, gegründet von Anton Szandor LaVey, dessen Biografie bei Google Video abrufbar ist. Diese "Kirche" präsentiert sich selbstironisch und parodiert im Grunde den christlichen Glauben an das "Böse". LaVey spielte Drehorgel im Zirkus und auf Jahrmärkten, gewann dabei viel Erfahrung im Umgang mit Tieren, war auch vorübergehend Polizeifotograf, was ihn im Interview in der Erinnerung sichtbar mitnahm. Er bekam dabei Leichen in allen möglichen Zuständen zu sehen, von aus dem Wasser gezogen über Ermordete bis zu Kindern, die Autorasern zum Opfer fielen. Aufsehen erregte er, als er zuhause eine Löwin hielt, die brav an der Leine ging und sich auch mit seiner Katze verstand.
Wegen Protesten der Nachbarn musste er das Tier trotz Solidarisierung der Kinder der Nachbarschaft in den Zoo geben; schließlich kam die Löwin zu Tippi Hedren. SatanistInnen töten keine Tiere, betonte er, und verwies auf seine Katzen. Bei der Church of Satan sind Prinzipien formuliert, die nicht in jedem Punkt energisch abzulehnen sind. Beispielsweise, dass Kinder und Tiere respektiert werden müssen und dass man zu Menschen immer ehrlich sein soll (also nicht wo hingehen, wo man nicht hinwill, nur weil man eingeladen ist) und selber keinen Streit sucht. Allerdings gilt auch das Motto "no kindness to unkindness", also nicht zu Leuten nett sein, die einen nicht nett behandeln, und auch niemandem helfen wollen, der dies nicht "verdient". Und wer einer/m in die Quere kommt, soll selbst merken, worauf er/sie sich eingelassen hat.
Was das bedeutet, wird auf der Webseite der deutschen Satanistin Rafa klar: ist die Story noch amüsant und mit Ironie geschrieben, wie ihr Computer von der Polizei wegen der Anzeige eines frommen Christen beschlagnahmt wird, so fröstelt einer/m angesichts ihrer Erfahrungen bei einem "Konsortium". Sie wurde gekündigt, weil sie etwas für ihre Webseite vom Büro aus rauflud (was "Satanistisches" angeblich) und meint lapidar, dass das Produkt des "Konsortiums", eine Eisenbahn, wenig spätere einen Unfall mit vielen Toten baute. Sind dagegen die vielen Frauen, die gerne "weiße Hexen" wären, aus dem Schneider? Leider nicht, denn der so gefragte "Liebeszauber" (man/frau sehe sich Inserate oder Esoforen an) ist auch keine "weiße Magie", da er meist nur dem Willen einer Person entspricht, die andere aber gar nicht gefragt wird. Sondern über sie wird verfügt, manchmal explizit gegen ihren eigenen Willen....
Etwas Musik zum Drüberstreuen: Snuff Machinery von Sitd - Sitd bei Myspace - Lebensborn von Sitd - Atomic von Sitd
Und wie gehts den Koalitionsverhandlungen in einem der reichsten Länder der Erde (wo Wohlstand auch nicht gerade gerecht verteilt ist)? Modernität und soziale Gerechtigkeit sollen durch die neue Regierung gewährt sein, so SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer per Presseaussendung. "Österreich" hat am 4.1. eine MinisterInnenliste mit "hohem Frauenanteil" veröffentlicht, worunter die Zeitung 11 Männer und 5 Frauen versteht. Dass es Verbesserungen für Frauen geben wird, betont die ehemalige Frauenministerin und nunmehrige Nationalratspräsidentin Barbara Prammer per Aussendung: Auch wenn es noch ein weiter Weg bis zur völligen Gleichstellung der beruflichen, familiären und sozialen Chancen von Männern und Frauen sei, vergisst Prammer nicht zu betonen.
Eine SPÖ-geführte Regierung werde jedenfalls bessere Rahmenbedingungen für die Erwerbstätigkeit von Frauen bringen und mit der Anhebung der Mindestpension und der Mindestsicherung für mehr Gender-Gerechtigkeit sorgen. Allein zwischen 2001 und 2005 sind Nahrungsmittel um 9,9 Prozent gestiegen und die Kosten für Wohnen um 10 Prozent, während die
generelle Inflation nur 7,7 Prozent betrug. Die Waren, die 2007 teurer werden, betreffen neuerlich tendenziell das tägliche Leben. So wurden die Kosten für Strom und Gas wieder angehoben und damit verteuerte sich auch der öffentliche Verkehr. Das ist vor dem Hintergrund des Auseinanderklaffens der Einkommensschere und des Ansteigens der Beschäftigungen im Teilzeitbereich und bei den geringfügig Beschäftigten zu sehen.
Aber auch bei Vollzeitbeschäftigungen ist das Realeinkommen der Frauen laut Rechnungshof gesunken: Das Einkommenswachstum lag in fünf von sieben Jahren unterhalb der Inflationsrate. Dazu kommt, dass Frauen laut Einkommensbericht des Rechnungshofs im Durchschnitt nur 60 Prozent des Männereinkommens verdienen. Was frau sich da im Vergleich zu Mann und angesichts von Teuerungen, denen niemand ausweichen kann, noch leisten kann, ist leicht vorstellbar.
Immer öfter werde berichtet, dass Menschen Sozialhilfe beziehen, obwohl sie ein Beschäftigungsverhältnis haben. Auch dafür sind die zunehmende Teilzeit, atypische Beschäftigungsverhältnisse und McJobs verantwortlich. "Die Einigung auf eine Mindestsicherung trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift und kommt vielen dieser Frauen zugute", so Prammer. Mit anderen Worten: eine Entwicklung, die man/frau von hier aus zuerst in den USA mitbekam und gegen die dann in Europa offenbar zu wenig unternommen wurde.
Unter den Obdachlosen, die sich jetzt in Frankreich zusammenschließen und auch mal ein leerstehendes Haus besetzen, befinden sich auch Menschen, die schon ein paar Jahre auf der Straße leben (mit Familie!) und Jobs haben, die jedoch zu wenig einbringen, um davon alles bezahlen zu können. Die Aktionen in Frankreich sind übrigens beispielgebend für uns (ein Mittel gegen Lethargie, Resignation und Verzweiflung, die sich unter Arbeitslosen, aber auch AktivistInnen oft breitmachen): mit hunderten von kleinen Zelten u.a. an den Quais der Seine in Paris werden "NormalbürgerInnen" eingeladen, einmal für eine Nacht zu erleben, was es bedeutet, obdachlos zu sein. Dieses "Probeliegen" hat dazu geführt, dass nun ein gesetzlich garantiertes Recht auf Wohnen kommen soll....
Wie die Regierungsverhandlungen einzuschätzen sind, zeigt recht gut der Kommentar von Michael Völker im Standard: Inhaltlich ist die bevorstehende Einigung mit der ÖVP nur schwer schönzureden. Da wird es schon akrobatischer Sprachgewandtheit und fantasievoller Wortkreativität bedürfen, um die SPÖ-Erfolge in den
Koalitionsverhandlungen hervorzustreichen. So wie es ausschaut, wird die SPÖ von ihren zentralen Wahlversprechen so gut wie nichts umgesetzt haben. Ein Vorwurf, der freilich nicht sehr fair ist und an dem nicht nur die ÖVP zu tragen hat. Die SPÖ hat einen Wahlkampf ohne Rücksicht auf Verluste (vor allem nicht der anderen) geführt. Versprochen wurde alles, was gut ist, was gut ankommt - und teuer ist. Die Aussicht, die Wahlversprechen auch tatsächlich einlösen zu müssen, war gering.
Naja, man hätte vielleicht dran denken können, dass man nicht allein regieren wird bzw. sich die Situation ergeben kann, dass man nicht so weit vor dem möglichen Koalitionspartner liegt wie die ÖVP im Jahr 2002 vor dem BZÖ. Der Hinweis auf den Wahlkampf führt zur Frage, ob die SPÖ auch vornegelegen wäre, hätte sie sich anders profiliert (etwa nicht mit "Sozialfighter statt Eurofighter"). Natürlich kann man anstelle der Einlösung von Wahlversprechen auch anderes tun, das den Zielen entspricht, die in den Versprechen formuliert wurden....
Silvester in Nobel-Suite: Der Tod einer Satanistin
So betitelte "Österreich" einen Artikel am 4.1.2007 über den "Doppelselbstmord" in einem Hotel in Wien. Ein "Teufelsamulett" sei gefunden worden, heisst es, und der Abbildung nach erinnert es an den "Teufel" im Baphomet-Tarot, nur dass hier zwei versetzt übereinander liegende Pentagramme mit zwei menschlichen Figuren (Mann und Frau, in der Pose der Proportionsstudie von Virtuv) gezeigt werden. "Meinten Sie Teufelsmühle?" fragt Google, als ich "Teufelsamulett" suche. Aber ja, warum nicht, es gibt doch eine Sage von der "Teufelsmühle am Wienerberg", rein interessehalber möchte ich schon wissen, wo die war (schließlich wohne ich dort und kann mir schon vorstellen, dass es ein Ort gibt, der nicht mehr düster aussieht, dem aber etwas anhaftet). In einer Version war die Mühle in der Nähe der Spinnerin am Kreuz, in einer zweiten bei Siebenhirten (einst ein Ort, heute die Endstation der U 6).
Oder war die Teufelsmühle dort, wo heute die Triesterstrasse ist und in der Badner Bahn Richtung SCS "Zonengrenze" verkündet wird? Wo die Ketzergasse (die glaube ich nicht auf den "Teufel" hinweist, sondern wie die Blutgasse in der Innenstadt auf die Verfolgung der Templer) in die Triesterstrasse mündet, steht heute ein (leerstehendes?) Gasthaus zur Teufelsmühle. Das würde dazu passen, dass in der Teufelsmühle der Sage ein Wirtshaus war. Man/frau sieht, dass "der Teufel" als Idee auch heute präsent ist. In der Sage spukte der Geist einer Frau in der Mühle und wurde von einem Ritter und einem Knappen erlöst, die dort übernachteten. Die Arme wurde einst von ihrem Mann getötet, der ebenfalls Ritter war. "Der Teufel" liess seine Leute um Mitternacht in der Mühle arbeiten, die nur zum Schein betrieben wurde, damit der Mann durchreisende Kaufleute überfallen und töten konnte.
An der Triesterstraße zwischen Inzersdorf und Wiener Neudorf stand schon lange im Schatten hoher Bäume eine einsame Mühle mit einem Einkehrgasthof, über die es viele unheimliche Geschichten gibt. Daher soll auch der Name „Teufelsmühle“ stammen. Viele zwielichtige Gestalten wählten dieses Gebäude als Unterschlupf. Die Bewohner solcher Häuser durften es sich nicht mit den Räubern verscherzen und mussten, ob sie wollten oder nicht, gemeinsame Sache mit ihnen machen. Angeblich soll die Mühle 1164 erbaut worden sein, der Name „Teufelsmühle“ kommt 1477 zum 1. Mal vor. Na bitte, das Kidsweb verrät uns, was hinter der Sage steckt. Eigentlich müssten die Kids von heute nicht Harry Potter lesen, sie könnten die Sagen ihrer Heimat erforschen und neu schreiben....
Schließlich hat auch der Rattenfänger von Hameln ein Wiener Pendant, und zwar am Magdalenengrund beim Wienfluss (Margareten), wo der Begriff "Ratzenstadl" noch heute geläufig ist. Er befreit die Gegend nahe dem Fluss von den Ratten und wurde von den dankbaren EinwohnerInnen reichlich beschenkt. Sein Ruf drang bis Kornneuburg, doch da belohnte man ihn nicht für das Vertreiben der Ratten, obwohl ihm 100 Goldstücke versprochen wurden. Er rächte sich, indem er die Kinder des Ortes seiner Pfeife folgen liess, welche ihre Eltern nie wieder sahen. In der Nähe des Magdalenengrund, in Wieden, war es einst recht gefährlich, da ein Müllerbub gegen einen Bären kämpfte, weswegen noch heute ein Haus Bärenmühle heisst. Die Bärenmühle gab es wirklich, zuerst unter dem Namen Heiliggeistmühle, und Wildtiere tauchten deswegen dort auf, wo wir uns das heute in der Stadt nicht vorstellen können, weil innere Bezirke Wiens aus Dörfern bestanden, zwischen denen Felder, Gärten oder Wald lag.
Beim "Satanistenmord", der laut Polizei und Sektenexperten nicht unbedingt einer ist, wurden eine erstochene Frau und ihr aus vielen Wunden blutender Freund in ihrem Hotelzimmer gefunden, wobei der Mann dann im Spital starb. Ein Laptop mit düsteren Aufzeichnungen, ein Buch über Satanismus und nach einem der Medienberichte auch ein Pentagramm sollen Indiz für "satanistischen" Hintergrund sein. Ein Buch über Satanismus (das von Dvorak), Pentagramme und sogar Musik von Black Sabbath würde man bei mir auch finden. Was also hat es mit dem "Satanistenmord" an sich? Vermutlich nur, das auch Menschen, die sich zur "schwarzen Kunst" hingezogen fühlen, ganz "normal" des Lebens überdrüssig sein können.
Was aber ist "Satanismus"? Meist denkt man, wenn unbedarft, an Aleister Crowley, der sich jedoch selbst nie als Satanist sah. Seine AnhängerInnen, die es auch heute gibt, sehen den "Teufel" als Egregor von ChristInnen (ein durch Gedankenkraft geschaffenes Wesen). In Tibet heisst sowas "Tulpa" und es scheint zu funktionieren, da Alexandra David-Neel es ausprobiert hat. Ihr Tulpa war nett und fröhlich, aber dennoch auf Dauer sehr nervend, sodass sie größte Mühe hatte, ihn wieder zum Verschwinden zu bringen. Über Crowley und seine Fans kann man sich virtuell informieren: Golden Dawn-Orden - Thelema Society - Aleister Crowley.
Satanismus definiert bei Wikipedia: Der Begriff Satanismus meint keine Teufelsanbetung, sondern Vergöttlichung des Menschen durch Satan und entstammt dem 18. Jahrhundert. Er wurde nachweislich zum ersten Mal von Robert Southey als Schlagwort verwendet, welcher auf diese Weise seinen Gegner Lord Byron zu diskreditieren suchte. Lord Byrons Drama „Cain“ aus dem Jahr 1821 gilt als das erste satanistische Werk der Weltliteratur. Bereits im Jahr 1667 veröffentlichte John Milton die Dichtung „Paradise Lost“ , in der erstmals in der Literaturgeschichte ein Satan beschrieben wird, der dem Menschen seine Potentiale bewusst machen soll, zu Wissen und Göttlichkeit zu gelangen. Später auftretende Erscheinungen des Satanismus sind ansatzweise die antichristlichen „Hellfire Clubs“ im Großbritannien des 18. Jahrhunderts.
Es gibt im allwissenden Internetlexikon auch einen Link zur Church of Satan, gegründet von Anton Szandor LaVey, dessen Biografie bei Google Video abrufbar ist. Diese "Kirche" präsentiert sich selbstironisch und parodiert im Grunde den christlichen Glauben an das "Böse". LaVey spielte Drehorgel im Zirkus und auf Jahrmärkten, gewann dabei viel Erfahrung im Umgang mit Tieren, war auch vorübergehend Polizeifotograf, was ihn im Interview in der Erinnerung sichtbar mitnahm. Er bekam dabei Leichen in allen möglichen Zuständen zu sehen, von aus dem Wasser gezogen über Ermordete bis zu Kindern, die Autorasern zum Opfer fielen. Aufsehen erregte er, als er zuhause eine Löwin hielt, die brav an der Leine ging und sich auch mit seiner Katze verstand.
Wegen Protesten der Nachbarn musste er das Tier trotz Solidarisierung der Kinder der Nachbarschaft in den Zoo geben; schließlich kam die Löwin zu Tippi Hedren. SatanistInnen töten keine Tiere, betonte er, und verwies auf seine Katzen. Bei der Church of Satan sind Prinzipien formuliert, die nicht in jedem Punkt energisch abzulehnen sind. Beispielsweise, dass Kinder und Tiere respektiert werden müssen und dass man zu Menschen immer ehrlich sein soll (also nicht wo hingehen, wo man nicht hinwill, nur weil man eingeladen ist) und selber keinen Streit sucht. Allerdings gilt auch das Motto "no kindness to unkindness", also nicht zu Leuten nett sein, die einen nicht nett behandeln, und auch niemandem helfen wollen, der dies nicht "verdient". Und wer einer/m in die Quere kommt, soll selbst merken, worauf er/sie sich eingelassen hat.
Was das bedeutet, wird auf der Webseite der deutschen Satanistin Rafa klar: ist die Story noch amüsant und mit Ironie geschrieben, wie ihr Computer von der Polizei wegen der Anzeige eines frommen Christen beschlagnahmt wird, so fröstelt einer/m angesichts ihrer Erfahrungen bei einem "Konsortium". Sie wurde gekündigt, weil sie etwas für ihre Webseite vom Büro aus rauflud (was "Satanistisches" angeblich) und meint lapidar, dass das Produkt des "Konsortiums", eine Eisenbahn, wenig spätere einen Unfall mit vielen Toten baute. Sind dagegen die vielen Frauen, die gerne "weiße Hexen" wären, aus dem Schneider? Leider nicht, denn der so gefragte "Liebeszauber" (man/frau sehe sich Inserate oder Esoforen an) ist auch keine "weiße Magie", da er meist nur dem Willen einer Person entspricht, die andere aber gar nicht gefragt wird. Sondern über sie wird verfügt, manchmal explizit gegen ihren eigenen Willen....
Etwas Musik zum Drüberstreuen: Snuff Machinery von Sitd - Sitd bei Myspace - Lebensborn von Sitd - Atomic von Sitd
03.01.07
Prokop und die Frauenpolitik / Asyl in Not in Erklärungsnot
Meist beziehen sich Artikel und Kommentare, auch von UserInnen auf Onlineplattformen, auf Liese Prokops Wirken als Innenministerin. Dies umfaßt aber nur die letzten beiden Jahre ihres Lebens und läßt unberücksichtigt, dass sie lange Zeit in Niederösterreich tätig war. Übrigens als Förderin von Frauenpolitik und Frauenprojekten, was im CeiberWeiber-Nachruf von Christiana Weidel, die Prokop immer wieder begegnete und in ihr eine Unterstützerin hatte, deutlich wird.
Als ich den Text plus Bildern ins Netz stellte, fiel mir so richtig auf, wie es wohl gewesen sein muss, erste Innenministerin Österreichs zu sein. Da sieht frau Prokop beispielsweise im Kreis von Polizeichefs - keine einzige Frau darunter, lauter Männer. Derlei Fotos gibt es zuhauf, und sie zeigen, dass die Ministerin Pionierin in einem Bereich war, wo sie weit weniger Frauen als Männern begegnet. Diesen Eindruck bestätigt auch das Kondolenzbuch auf der Webseite des Innenministeriums, wo sich zuhauf Männer mit Polizeititeln (RI kann ich grad noch "Revierinspektor" zuordnen) eintragen und manchmal die Verstorbene auch als "guten Kameraden" bezeichnen.
In relativ kurzer Zeit von gerade mal zwei Jahren hat sich Prokop also Ansehen und Respekt als erste Frau in einer Männerdomäne verschafft - vielleicht deshalb, da sie im Spitzensport ja bereits als junge Frau eine "Männerdomäne" erlebte und in einer Zeit in die Politik ging, als weibliche Abgeordnete noch Mangelware waren. Gerade wegen ihre langjährigen Erfahrung wäre es interessant gewesen, sie einmal mit einer Runde jüngerer Frauen zu befragen - es wäre sicher ermutigend geworden, da sich auf so lange Sicht ja doch einiges verändert hat.
Was erörtert wird, ist aber ihr Wirken als Innenministerin - oftmals so, als ob es ganz losgelöst von der Bundesregierung und der EU und auch von Vorgängern (seien sie schwarz oder rot) stattfinden hätte können. Nicht zu vergessen über Jahrzehnte etablierte Strukturen und Beharrungskräfte in Ministerien, für die jede/r neue AmtsinhaberIn nur eine vorübergehende Erscheinung darstellt. Allzu vehemente KritikerInnen machen sich oft nicht klar, was es bedeutet, ein Ministerium zu übernehmen - uneingeschränkte, frei verfügbare Macht ganz sicher nicht.
Bei Asyl und Abschiebung denke ich auch an den "Schübling", so SPÖ-Innenminister Karl Schlögl in unvergessenen Worten über den erstickten Marcus Omofuma. Zynismus gegenüber Toten ist Prokop nicht nachzusagen, auch nicht in der Schlögl-Form der unsensiblen Anwendung eines amtsinternen Begriffes, der vielleicht bei Lebenden betreffenden Vorgängen irgendwie gerechtfertigt sein kann. Erst vor wenigen Tagen habe ich mit einem Politiker meiner Ex-Partei geredet, der wissen wollte, welche Prognose ich zu den Koalitionsverhandlungen abgebe.
Damit konnte ich ihm nicht dienen, wohl aber damit, dass etwa bei der ÖVP (und auch bei der SPÖ, da es nun ja um diese beiden in Sachen Regierung geht) "gstandene Frauen" Chancen auf Spitzenpositionen haben. In seiner Partei sei das anders, da zähle vor allem Styling. Ja, sieht er auch so, und damit sind aus seiner Sicht wenig Inhalte verbunden. (Fragt sich, wer gestylte Frauen auswählt? Ja genau, u.a. die wichtigen Männer in einer Partei!) Ich meinte, ich fand z.B. gut die gemeinsame Pressekonferenz von Ministerinnen zum internationalen Frauentag, wo vier Ministerinnen aus ihren Ressorts und denen der anderen Frauen die frauenspezifischen Schwerpunkte nannten.
Und, dass ältere Frauen Ministerinnen sein können - schliesslich sind genug ältere Männer entscheidend an der Politik beteiligt. Ich stellte fest, dass manche Männer "inhaltliche Gewichtigkeit" kombiniert mit Modelmaßen wünschen und mache im Geiste eine Rangliste, wer aus der Sicht gerade vieler "Linker" für Politik geeignet ist: 1. Männer 2. Männer 3. stylische Frauen und 4. aber überhaupt nicht ältere Frauen. Somit komme ich wieder zum Thema zurück und frage, ob sich Michael Genner von Asyl in Not sich über ein etwaiges Ableben von Karl Schlögl auch in der bekannten Weise gefreut hätte.
So krass sicher nicht, sofern viele Kommentare linker Machos zu Prokops Tod auch für ihn Aussagekraft haben - denn da wird unverhohlen sexistisch agiert. "Dumme Strohfrau" lese ich auf Mailinglisten, nicht mal der Name der Ministerin ist richtig geschrieben, als Liese wird "Ilse". Das ist auch ein negativer Höhepunkt von letztlich pubertärem Widerstandsgetue:
3.1.:AUSNAHMSWEISE KEINE MITTWOCHSKUNDGEBUNG VOR INNENMINISTERIUM (wegen Todesfall (Aorta) beim Abschiebepersonal) (gemeint sind die Aktionen von Ehe ohne Grenzen, die heute "aus Anteilnahme" nicht stattfinden).
Genner selbst, dessen Vorgeschichte ich gestern ausführte, um sein unentschuldbares Verhalten vielleicht ein wenig erklärbar zu machen, sieht in Medienberichten wie jenem des Standard keinen Grund, etwas ungeschehen machen zu wollen. Offenbar will er sich zum Helden stilisieren: "Das ist mir nicht herausgerutscht", betont der NGO-Aktivist, der nur zu einer kleinen Relativierung bereit ist: "Eine gute Nachricht ist Prokops Tod insofern, als vielleicht eine Ära zu Ende geht und die Chance für ein neues Asylgesetz besteht. Gut, dass die Politikerin Prokop von der Bühne abgetreten ist, nicht dass der Mensch Prokop tot ist."
Genner ist ein Menschenrechtsaktivist der Sorte, der so sehr von seinem Anliegen überzeugt ist, dass ihm übliche Nachrufkonventionen als hohle, sinnentleerte Phrasen einer Bürgerlichkeit erscheinen, die er selbst dann nicht zu übernehmen bereit ist, wenn sogar politische Gegner in ihrem Wortarsenal nach positiven Floskeln kramen. Er sieht seinen Prokop-Text als "Bestandteil meines politischen Lebenswerks, das durch meine Familie sehr geprägt ist". Die Mutter Halbjüdin, der Vater, Laurenz Genner, im Waldviertel als Bauernsohn ein exotischer "Sozialist im Dorf", organisierte "rote Bauerngruppen", verfasste das Sozialdemokratische Agrarprogramm mit, war antifaschistischer Widerstandskämpfer, landete in politischer Haft, wechselte zur KPÖ und trat nach Konflikten wieder aus.
Was hat Prokop (geboren 1941 in Wien) mit der Geschichte seiner Familie zu tun? Noch dazu, wo die Israelitische Kultusgemeinde ihren Tod sehr bedauert, denn sie fand bei ihr in vielfachen Anliegen, sei es bei der Bekämpfung antisemitischer
Umtriebe oder dem Schutz besonders gefährdeter jüdischer Objekte, stets ein offenes Ohr. Frau Bundesministerin Prokop nahm erst vor wenigen Wochen als Vertreterin der österreichischen Bundesregierung an der Eröffnung des neuen Schulcampus und der Hakoah-Sportanlage teil. Mit innerem Engagement, möchte frau vermuten, da Prokop auch Sportförderung immer ein Anliegen war.
Auch Kinder von Widerstandskämpfern haben keinen Freibrief, sondern sind für ihr Verhalten selbst verantwortlich; ebenso, wenn sie jüdisches Erbteil betonen wollen (es gibt hierzulande Juden, die unermüdlich auch in hohem Alter für gesellschaftliche Veränderungen arbeiten, für die dies ebenfalls persönliches Risiko bedeutet - und doch sind keine Aussagen bekannt, wo der Freude über den Tod von politisch andersdenkenden Menschen Ausdruck verliehen wird). Genner sieht Prokop offenbar als Feindin, die ihm persönlich so viel angetan hat, dass er sie über den Tod hinaus hassen "darf", wie aus dem erwähnten Standard-Artikel hervorgeht: Er ist ein "68er", kein Hippie, kein Weltverbesserer, wie er sagt, sondern der personifizierte Zivilgesellschafter, der den Satz "Alles ist politisch" lebt. Dieser Zugang "möge meinen Zorn erklären", sagt er. Darum machte der Überzeugungstäter Prokop als Ministerin persönlich verantwortlich für das von ihm als bis zum Exzess unmenschlich empfundene Asylrecht.
Komm mal runter vom Teppich, möchte frau sagen, hat jemand schon mal erlebt, dass eine Frau ihrem Unmut über die Politik auf so zynische und hasserfüllte Weise Luft macht? Sicher sind die Belastungsgrenzen unterschiedlich: die einen rennen schon, wenn jemand "buh!" ruft, während andere angesichts von aus Film, Fernsehen, Büchern als "gefährlich" bekannten Gegnern nur "na, dann" meinen und ihre Arbeit fortsetzen. Ich tendiere eher zum zweiten Extrem und habe vermutlich schon Schlimmeres erlebt als Herr Genner. Ohne dies bewerten oder einen Betroffenheitswettbewerb machen zu wollen, denn Druck und Leid wird immer subjektiv empfunden. Was die einen von den Socken haut, halten die anderen aus und umgekehrt.
Ich würde mich selbst und Prinzipien verraten, für die ich viel in Kauf genommen habe, würde ich mich von Hass beherrschen und verwandeln lassen. Dabei muss ich gar nicht irgendwen stellvertretend, gewissermaßen als "SchreibtischtäterIn" in anonymen Strukturen heranziehen, sondern kann Personen benennen. Was würde mir deren Tod bedeuten? Vermutlich sowas wie Trauer, dass es nicht anders hat kommen können, dass kein anderer Weg möglich war, kein anderes Verhalten. Mit dem Karma, wenn es dies gibt, müssen eh sie klarkommen - Tatsache aber ist, dass sie in diesem Leben keine Chance mehr haben, etwas anders und besser zu machen.
Man kann Dinge nicht bekämpfen, in dem man wie sie wird. Oder so wird, wie ihnen zu sein unterstellt wird. Sich entschuldigen wäre aus meiner Sicht der einzige Weg, wie Michael Genner seinen Verein und seine Arbeit retten kann. Das erfordert aber Reife und Einsicht - und geht nicht unter dem Aspekt spätpubertärer Machogesten gegenüber einer "Polit-Oma" (so denken sicher manche insgeheim über Prokop, nicht beachtend, dass es auch stolze Opas unter den Politikern gibt). Auffällig ist auch eine Negativität, die der Situation von Asyl in Not gar nicht entspricht. Immerhin gibt es jedes Jahr eine Auktion mit Kunstwerken zugunsten des Vereins - muss man sich mal vorstellen, da gibt es KünstlerInnen, die es meist nicht so leicht haben, von ihrer Arbeit auch zu leben, die einfach so aus Überzeugung Werke zur Verfügung stellen. So kamen letztes Jahr aber "nur" 66.000 Euro Erlös zustande....
@ Regierungsverhandlungen: ich kann denen am Verhandlungstisch zwar nicht in die Karten schauen, aber selbst in die Karten blicken. Nachdem ich in einem Internetforum von einem erfahrenen Kartenleger für mein Verständnis vom Tarot volles Lob eingeheimst habe, wage ich es, meine Legung zu den Koalitionsverhandlungen zu offenbaren :-)
In den Verhandlungen geht es vor allem darum, bisherige Konventionen und Verhaltensweisen zu überwinden, dies angesichts von Partnern, die einander nicht gerade optimistisch gegenüberstehen. Die SPÖ hat den Eindruck, dass ihrem Verhandlungsführer manches entgleitet, sie sich nicht wie gewünscht gegenüber der ÖVP behaupten kann. Die ÖVP wiederum muss erkennen, dass Probleme und die eigene Situation wichtiger sind als die Abwehr, die sie aufgrund früherer Verletzungen gegenüber der SPÖ errichtet. Der Ausgang der Verhandlungen bedeutet für die SPÖ Kampfbereitschaft und Geschick, für die ÖVP das Erringen einer ausgewogeneren Perspektive, nachdem man lange alles negativ gesehen hat. Wenn die Verhandlungen abgeschlossen werden, dann wird eine neue Struktur geschaffen - nicht unbedingt mit kreativem Spielraum, aber mit festen Regeln und Rollen, die auch eine Form von Sicherheit und Stabilität darstellen.
Nahezu alle gezogenen Karten hatten mit Kampf und Konflikt und deren Folgen zu tun. Die Frage ist, ob die beiden Parteien lernen, nicht nur Kampf und Konflikt zu sehen und Dinge auch anders bewerten können. Wenn nicht, scheitern die Verhandlungen - oder es wird eine große Koalition als Sinnbild erstarrter politischer Verhältnisse, die bisher von dieser Regierungsform Gewohntes noch übertrifft.
Sorry, dass ich nichts Erfreulicheres zu bieten habe - es handelt sich aber um Tendenzen, die vielleicht zu anderem Handeln auffordern (kann ja sein, dass es jemand von den Verhandlern liest - es soll ja PolitikerInnen geben, die Hellseherinnen konsultieren :-)
Als ich den Text plus Bildern ins Netz stellte, fiel mir so richtig auf, wie es wohl gewesen sein muss, erste Innenministerin Österreichs zu sein. Da sieht frau Prokop beispielsweise im Kreis von Polizeichefs - keine einzige Frau darunter, lauter Männer. Derlei Fotos gibt es zuhauf, und sie zeigen, dass die Ministerin Pionierin in einem Bereich war, wo sie weit weniger Frauen als Männern begegnet. Diesen Eindruck bestätigt auch das Kondolenzbuch auf der Webseite des Innenministeriums, wo sich zuhauf Männer mit Polizeititeln (RI kann ich grad noch "Revierinspektor" zuordnen) eintragen und manchmal die Verstorbene auch als "guten Kameraden" bezeichnen.
In relativ kurzer Zeit von gerade mal zwei Jahren hat sich Prokop also Ansehen und Respekt als erste Frau in einer Männerdomäne verschafft - vielleicht deshalb, da sie im Spitzensport ja bereits als junge Frau eine "Männerdomäne" erlebte und in einer Zeit in die Politik ging, als weibliche Abgeordnete noch Mangelware waren. Gerade wegen ihre langjährigen Erfahrung wäre es interessant gewesen, sie einmal mit einer Runde jüngerer Frauen zu befragen - es wäre sicher ermutigend geworden, da sich auf so lange Sicht ja doch einiges verändert hat.
Was erörtert wird, ist aber ihr Wirken als Innenministerin - oftmals so, als ob es ganz losgelöst von der Bundesregierung und der EU und auch von Vorgängern (seien sie schwarz oder rot) stattfinden hätte können. Nicht zu vergessen über Jahrzehnte etablierte Strukturen und Beharrungskräfte in Ministerien, für die jede/r neue AmtsinhaberIn nur eine vorübergehende Erscheinung darstellt. Allzu vehemente KritikerInnen machen sich oft nicht klar, was es bedeutet, ein Ministerium zu übernehmen - uneingeschränkte, frei verfügbare Macht ganz sicher nicht.
Bei Asyl und Abschiebung denke ich auch an den "Schübling", so SPÖ-Innenminister Karl Schlögl in unvergessenen Worten über den erstickten Marcus Omofuma. Zynismus gegenüber Toten ist Prokop nicht nachzusagen, auch nicht in der Schlögl-Form der unsensiblen Anwendung eines amtsinternen Begriffes, der vielleicht bei Lebenden betreffenden Vorgängen irgendwie gerechtfertigt sein kann. Erst vor wenigen Tagen habe ich mit einem Politiker meiner Ex-Partei geredet, der wissen wollte, welche Prognose ich zu den Koalitionsverhandlungen abgebe.
Damit konnte ich ihm nicht dienen, wohl aber damit, dass etwa bei der ÖVP (und auch bei der SPÖ, da es nun ja um diese beiden in Sachen Regierung geht) "gstandene Frauen" Chancen auf Spitzenpositionen haben. In seiner Partei sei das anders, da zähle vor allem Styling. Ja, sieht er auch so, und damit sind aus seiner Sicht wenig Inhalte verbunden. (Fragt sich, wer gestylte Frauen auswählt? Ja genau, u.a. die wichtigen Männer in einer Partei!) Ich meinte, ich fand z.B. gut die gemeinsame Pressekonferenz von Ministerinnen zum internationalen Frauentag, wo vier Ministerinnen aus ihren Ressorts und denen der anderen Frauen die frauenspezifischen Schwerpunkte nannten.
Und, dass ältere Frauen Ministerinnen sein können - schliesslich sind genug ältere Männer entscheidend an der Politik beteiligt. Ich stellte fest, dass manche Männer "inhaltliche Gewichtigkeit" kombiniert mit Modelmaßen wünschen und mache im Geiste eine Rangliste, wer aus der Sicht gerade vieler "Linker" für Politik geeignet ist: 1. Männer 2. Männer 3. stylische Frauen und 4. aber überhaupt nicht ältere Frauen. Somit komme ich wieder zum Thema zurück und frage, ob sich Michael Genner von Asyl in Not sich über ein etwaiges Ableben von Karl Schlögl auch in der bekannten Weise gefreut hätte.
So krass sicher nicht, sofern viele Kommentare linker Machos zu Prokops Tod auch für ihn Aussagekraft haben - denn da wird unverhohlen sexistisch agiert. "Dumme Strohfrau" lese ich auf Mailinglisten, nicht mal der Name der Ministerin ist richtig geschrieben, als Liese wird "Ilse". Das ist auch ein negativer Höhepunkt von letztlich pubertärem Widerstandsgetue:
3.1.:AUSNAHMSWEISE KEINE MITTWOCHSKUNDGEBUNG VOR INNENMINISTERIUM (wegen Todesfall (Aorta) beim Abschiebepersonal) (gemeint sind die Aktionen von Ehe ohne Grenzen, die heute "aus Anteilnahme" nicht stattfinden).
Genner selbst, dessen Vorgeschichte ich gestern ausführte, um sein unentschuldbares Verhalten vielleicht ein wenig erklärbar zu machen, sieht in Medienberichten wie jenem des Standard keinen Grund, etwas ungeschehen machen zu wollen. Offenbar will er sich zum Helden stilisieren: "Das ist mir nicht herausgerutscht", betont der NGO-Aktivist, der nur zu einer kleinen Relativierung bereit ist: "Eine gute Nachricht ist Prokops Tod insofern, als vielleicht eine Ära zu Ende geht und die Chance für ein neues Asylgesetz besteht. Gut, dass die Politikerin Prokop von der Bühne abgetreten ist, nicht dass der Mensch Prokop tot ist."
Genner ist ein Menschenrechtsaktivist der Sorte, der so sehr von seinem Anliegen überzeugt ist, dass ihm übliche Nachrufkonventionen als hohle, sinnentleerte Phrasen einer Bürgerlichkeit erscheinen, die er selbst dann nicht zu übernehmen bereit ist, wenn sogar politische Gegner in ihrem Wortarsenal nach positiven Floskeln kramen. Er sieht seinen Prokop-Text als "Bestandteil meines politischen Lebenswerks, das durch meine Familie sehr geprägt ist". Die Mutter Halbjüdin, der Vater, Laurenz Genner, im Waldviertel als Bauernsohn ein exotischer "Sozialist im Dorf", organisierte "rote Bauerngruppen", verfasste das Sozialdemokratische Agrarprogramm mit, war antifaschistischer Widerstandskämpfer, landete in politischer Haft, wechselte zur KPÖ und trat nach Konflikten wieder aus.
Was hat Prokop (geboren 1941 in Wien) mit der Geschichte seiner Familie zu tun? Noch dazu, wo die Israelitische Kultusgemeinde ihren Tod sehr bedauert, denn sie fand bei ihr in vielfachen Anliegen, sei es bei der Bekämpfung antisemitischer
Umtriebe oder dem Schutz besonders gefährdeter jüdischer Objekte, stets ein offenes Ohr. Frau Bundesministerin Prokop nahm erst vor wenigen Wochen als Vertreterin der österreichischen Bundesregierung an der Eröffnung des neuen Schulcampus und der Hakoah-Sportanlage teil. Mit innerem Engagement, möchte frau vermuten, da Prokop auch Sportförderung immer ein Anliegen war.
Auch Kinder von Widerstandskämpfern haben keinen Freibrief, sondern sind für ihr Verhalten selbst verantwortlich; ebenso, wenn sie jüdisches Erbteil betonen wollen (es gibt hierzulande Juden, die unermüdlich auch in hohem Alter für gesellschaftliche Veränderungen arbeiten, für die dies ebenfalls persönliches Risiko bedeutet - und doch sind keine Aussagen bekannt, wo der Freude über den Tod von politisch andersdenkenden Menschen Ausdruck verliehen wird). Genner sieht Prokop offenbar als Feindin, die ihm persönlich so viel angetan hat, dass er sie über den Tod hinaus hassen "darf", wie aus dem erwähnten Standard-Artikel hervorgeht: Er ist ein "68er", kein Hippie, kein Weltverbesserer, wie er sagt, sondern der personifizierte Zivilgesellschafter, der den Satz "Alles ist politisch" lebt. Dieser Zugang "möge meinen Zorn erklären", sagt er. Darum machte der Überzeugungstäter Prokop als Ministerin persönlich verantwortlich für das von ihm als bis zum Exzess unmenschlich empfundene Asylrecht.
Komm mal runter vom Teppich, möchte frau sagen, hat jemand schon mal erlebt, dass eine Frau ihrem Unmut über die Politik auf so zynische und hasserfüllte Weise Luft macht? Sicher sind die Belastungsgrenzen unterschiedlich: die einen rennen schon, wenn jemand "buh!" ruft, während andere angesichts von aus Film, Fernsehen, Büchern als "gefährlich" bekannten Gegnern nur "na, dann" meinen und ihre Arbeit fortsetzen. Ich tendiere eher zum zweiten Extrem und habe vermutlich schon Schlimmeres erlebt als Herr Genner. Ohne dies bewerten oder einen Betroffenheitswettbewerb machen zu wollen, denn Druck und Leid wird immer subjektiv empfunden. Was die einen von den Socken haut, halten die anderen aus und umgekehrt.
Ich würde mich selbst und Prinzipien verraten, für die ich viel in Kauf genommen habe, würde ich mich von Hass beherrschen und verwandeln lassen. Dabei muss ich gar nicht irgendwen stellvertretend, gewissermaßen als "SchreibtischtäterIn" in anonymen Strukturen heranziehen, sondern kann Personen benennen. Was würde mir deren Tod bedeuten? Vermutlich sowas wie Trauer, dass es nicht anders hat kommen können, dass kein anderer Weg möglich war, kein anderes Verhalten. Mit dem Karma, wenn es dies gibt, müssen eh sie klarkommen - Tatsache aber ist, dass sie in diesem Leben keine Chance mehr haben, etwas anders und besser zu machen.
Man kann Dinge nicht bekämpfen, in dem man wie sie wird. Oder so wird, wie ihnen zu sein unterstellt wird. Sich entschuldigen wäre aus meiner Sicht der einzige Weg, wie Michael Genner seinen Verein und seine Arbeit retten kann. Das erfordert aber Reife und Einsicht - und geht nicht unter dem Aspekt spätpubertärer Machogesten gegenüber einer "Polit-Oma" (so denken sicher manche insgeheim über Prokop, nicht beachtend, dass es auch stolze Opas unter den Politikern gibt). Auffällig ist auch eine Negativität, die der Situation von Asyl in Not gar nicht entspricht. Immerhin gibt es jedes Jahr eine Auktion mit Kunstwerken zugunsten des Vereins - muss man sich mal vorstellen, da gibt es KünstlerInnen, die es meist nicht so leicht haben, von ihrer Arbeit auch zu leben, die einfach so aus Überzeugung Werke zur Verfügung stellen. So kamen letztes Jahr aber "nur" 66.000 Euro Erlös zustande....
@ Regierungsverhandlungen: ich kann denen am Verhandlungstisch zwar nicht in die Karten schauen, aber selbst in die Karten blicken. Nachdem ich in einem Internetforum von einem erfahrenen Kartenleger für mein Verständnis vom Tarot volles Lob eingeheimst habe, wage ich es, meine Legung zu den Koalitionsverhandlungen zu offenbaren :-)
In den Verhandlungen geht es vor allem darum, bisherige Konventionen und Verhaltensweisen zu überwinden, dies angesichts von Partnern, die einander nicht gerade optimistisch gegenüberstehen. Die SPÖ hat den Eindruck, dass ihrem Verhandlungsführer manches entgleitet, sie sich nicht wie gewünscht gegenüber der ÖVP behaupten kann. Die ÖVP wiederum muss erkennen, dass Probleme und die eigene Situation wichtiger sind als die Abwehr, die sie aufgrund früherer Verletzungen gegenüber der SPÖ errichtet. Der Ausgang der Verhandlungen bedeutet für die SPÖ Kampfbereitschaft und Geschick, für die ÖVP das Erringen einer ausgewogeneren Perspektive, nachdem man lange alles negativ gesehen hat. Wenn die Verhandlungen abgeschlossen werden, dann wird eine neue Struktur geschaffen - nicht unbedingt mit kreativem Spielraum, aber mit festen Regeln und Rollen, die auch eine Form von Sicherheit und Stabilität darstellen.
Nahezu alle gezogenen Karten hatten mit Kampf und Konflikt und deren Folgen zu tun. Die Frage ist, ob die beiden Parteien lernen, nicht nur Kampf und Konflikt zu sehen und Dinge auch anders bewerten können. Wenn nicht, scheitern die Verhandlungen - oder es wird eine große Koalition als Sinnbild erstarrter politischer Verhältnisse, die bisher von dieser Regierungsform Gewohntes noch übertrifft.
Sorry, dass ich nichts Erfreulicheres zu bieten habe - es handelt sich aber um Tendenzen, die vielleicht zu anderem Handeln auffordern (kann ja sein, dass es jemand von den Verhandlern liest - es soll ja PolitikerInnen geben, die Hellseherinnen konsultieren :-)
02.01.07
Prokop / Regierungsbildung & Gender
Prokop ist tot. Eine weniger. Was kommt danach? Wer schreibt sowas? Aber erstmal weiter im Text: Die gute Meldung zum Jahresbeginn: Liese Prokop, Bundesministerin für Folter und Deportation, ist tot. Mit ihrem Namen wird für immer die Erinnerung an das Leid verzweifelter, vergebens schutzsuchender Menschen verbunden sein. Die Erinnerung an Menschen, die – in der Heimat verfolgt, der Folter und dem Tod entronnen - hier in Österreich neuerlich mißhandelt, gedemütigt, von ihren Familien getrennt, ins Gefängnis gesperrt, durch die Haft von neuem traumatisiert und abgeschoben wurden.... Dann Folgen Fallbeispiele, unterschrieben hat Michael Genner, Obmann von Asyl in Not, der bei den Grünen aktiv war (ist?)
Hat Genner da was verwechselt und geglaubt, Augusto Pinochet sei erst jetzt gestorben? Oder will er nur zeigen, dass auch in Österreich Geschmacklosigkeit keine Grenzen kennt, nachdem Videos von der Hinrichtung Saddam Husseins (oder seines Doppelgängers?) zuhauf ins Web gestellt wurden? Apropos: es ist verständlich, Saddam Hussein keine Träne nachzuweinen, wenngleich er als lebenslang Gefangener nicht zum Märtyrer gestylt werden könnte. Aber einer ganz normalen heimischen Politikerin auch so pietätlos nachzureden?
Eine andere Sache ist Kritik an ihrer Politik - die aber die falsche Adressatin hat, wenn sie sich an eine Tote richtet, die doch dies und jenes anders hätte machen können. All dies kann nur ein Arbeitsauftrag an die nächste Regierung sein, während der Tod eines Menschen nicht dazu führen darf, dass Angehörige und FreundInnen ihren Verlust via Internet mit Häme überschüttet sehen. Politik in einem Ressort ist nie die Alleinveranwortung von MinisterIn, sondern wird von der Bundesregierung auf der Grundlage von Rahmenbedingungen getragen, die auch die EU-Ebene vorgibt. Dies ist gerade in den Bereichen der Fall, die Prokop gestaltete. Wesentlich andere Integrations- und Asylpolitik würde keine Partei in einer Regierung machen (vielleicht eher eine rigidere als eine weniger restriktive).
Allerdings hat die beispielsweise von Norbert Darabos (SPÖ-Geschäftsführer) und Reinhold Lopatka (ÖVP-Generalsekretär) so heftig zurückgewiesene Verhaltensweise von Michael Genner auch eine Geschichte. Diese wird deutlicher, wenn frau sich beispielsweise vergegenwärtigt, dass Genner 1999 von seiner Ex-Frau in Briefbomben-Verdacht gebracht wurde. (Details auch bei dieser Geschichte des Briefbomben-Terrors, wo wir auch erfahren, dass Schwaiger beim Fuchs-Prozess im Publikum war). Die "Presse", in der besagte Ex, die Schriftstellerin Brigitte Schwaiger, auch anschaulich ihre Erfahrungen als Borderline-Patientin auf der "Baumgartner Höhe" beschrieb, meinte am 6.2.1999 unter Berufung auf Schwaiger, hinter Franz Fuchs habe ein Agitator namens G. gesteckt. "Der Genner!" soll dann Helmut Zilk, bekanntlich eines der Briefbombenopfer, gesagt haben.
Für Genner, auch damals bereits für "Asyl in Not" aktiv, natürlich ziemlich heavy, dass die Frau, mit der er ein gemeinsames Kind hat, unter anderem zu Hans Pretterebner, dem rechten Publizisten geht. Schwaiger wob auch Willi Stelzhammer, Bezirksrat der Grünen in Simmering, in ihr Konstrukt hinein. Genner meinte (siehe der oben verwendete Link zum Archiv der akin), dass Schwaigers Behauptungen deswegen medial gespielt wurden, weil man auf diese Weise von den Mißständen in Österreich ablenken könne, die er kritisierte.
Auf der Webseite Freidenker gibt es einen undatierten, aber vom Inhalt her wohl relativ neuen Text von Genner gegen islamischen Fundamentalismus, den er auch als Angriff auf die Religionsfreiheit versteht. Er sieht sich durch das Kopftuch provoziert und will Frauenrechte in islamischen Ländern. Es gibt auch Berichte über Genner - etwa über das Verfahren, das gegen ihn eingeleitet wurde, weil er die Bevölkerung dazu aufforderte, Traumatisierte und Folteropfer, deren Asylansuchen abgelehnt wurde, bei sich aufzunehmen.
Gegen diese am meisten Verfolgten richtet sich nämlich das derzeitige Asylgesetz. Jede Hilfe für diese Verfolgten wird durch den berüchtigten § 115 Fremdenpolizeigesetz mit Gefängnis bedroht. In zahlreichen Kommentaren auf Glocalist Daily News wurde vor diese Folge dieses Paragraphen für NGos und seine einschränkende Wirkung für die Meinungsfreiheit hingewiesen. Dies wurde von der Regierung stets in Abrede gestellt: das Gegenteil ist nun der Fall.
Die Innsbrucker Staatsanwaltschaft leitete daher gegen Michael Genner Vorerhebungen wegen Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen (§ 282 StGB) ein; darauf können zwei Jahre Gefängnis stehen. Dagegen berief Genner auf sein gesetzlich verankertes Notwehrrecht.Die Staatsanwaltschaft Innsbruck verzichtet nun vorläufig auf die Verfolgung Genners nimmt sich aber eine Probezeit von zwei Jahren heraus.
Nochmal davongekommen, kann frau sagen - allerdings hat Asyl historische Praxis auch bei uns etwa in Form des Kirchenasyls, das ohne Ansehen der Person gewährt wurde. Genners Jahresrückblick 2006 ist alles andere als auch nur ansatzweise optimistisch: Ein schreckliches Jahr geht zu Ende ist der Titel.
Tut mir leid, liebe Leserinnen, liebe Leser - ich kann Euch nichts Schönes schreiben. Nichts Weihnachtlich-Beschauliches. Ich würde ja gerne. Aber dieses Land war seit 1945 noch nie so tief unten wie jetzt. Noch nie wurden Menschenrechte so schamlos gebrochen. Noch nie hat man verzweifelte, schutzsuchende, traumatisierte Menschen so unmenschlich behandelt. Noch nie war das Asylrecht derart abgeschafft wie heute.
Trotzdem haben wir Erfolge erzielt: Abschiebungen verhindert, Menschen aus der Schubhaft freigekämpft. 56 erwachsene Flüchtlinge, die wir rechtlich vertraten, und 44 Kinder erhielten bis heute Asyl. 14 Dublin-Bescheide wurden dank unseren Rechtsmitteln behoben. Jeder dieser Siege ist hart erkämpft – und doch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Wir wissen nur zu genau, wie enge Grenzen unserer juristischen Kunst gezogen sind.
Das Ganze relativ unbedankt, so dürfte es Genner jedenfalls angesichts der Tatsache empfinden, dass Asyl in Not nach magistratsinternen Reformen von der Gemeinde Wien nicht mehr gefördert wird. Ursache ist die Ersetzung des Wiener Integrationsfonds durch die MA 17, die jedoch nur mehr das unterstützen will, was bereits anerkannten Flüchtlingen zugute kommt.
5000.- Euro, nebbich, waren es dann tatsächlich voriges Jahr (=2005). Für 2006 haben wir wieder einen Antrag gestellt: Wir wollten diesmal 15.000.-, um unsere diplomierte Sozialarbeiterin Daniela Falkner, die jetzt nur geringfügig beschäftigt ist und schon vielen Leuten geholfen hat, die auch ziemlich viel Zeit ehrenamtlich einsetzt, um Flüchtlinge zu betreuen, endlich richtig anstellen zu können, halbtags wenigstens, wie es sich gehört.
Dieser Antrag wurde abgelehnt. Weil es angeblich schon genug Angebote gibt. Und weil wir nichts "Neues", "Innovatives" vorgeschlagen haben. In unserem Antrag, sagte man uns als Begründung, steht dasselbe drin wie schon im vorigen Jahr...
Wir verlangen eine Basisförderung, und zwar für die Arbeit, die wir wirklich machen: Für die offensive, parteiische Hilfe für Verfolgte; nicht für kleine belanglose Projekte, sondern für umfassende Beratung und Betreuung. 15.000 Euro, das ist dafür nicht zu viel, das ist eine kleine Summe, dieses Geld kann die Gemeinde Wien aus der Portokasse zahlen, aber sie will nicht, sie rückt es nicht heraus.
Ich möchte das Verhalten von Genner nicht rechtfertigen oder entschuldigen - aber ich glaube, dass wir mit diesen Anmerkungen die Vorgeschichte ziemlich genau erfasst haben. Hätte Genner nicht die Erfahrung gemacht, mit seinen politischen Anliegen oft im Regen stehengelassen worden zu sein und wäre er auch nicht immer wieder in existenzbedrohende Situationen gebracht worden (Briefbomben-Anschuldigungen, Verfahrensdrohung wegen Aufruf, Asyl zu gewähren etc.), so würden ihn die Nachrufe auf Innenministerin Liese Prokop wohl nicht so erzürnt haben.
Wenn nun Politiker von ihm eine Entschuldigung fordern, so denke ich, dass dies durchaus gerechtfertigt ist - ebenso aber, dass die Arbeit für Asylsuchende gesellschaftlich anerkannt und finanziert wird. Und nicht erst dann einsetzen darf, wenn Flüchtlinge es ohne diese Betreuung geschafft haben, hier offiziell leben zu dürfen. Ein Auftrag an die neue Regierung?!
Apropos Regierung: Schön langsam neigen sich die Verhandlungen dem Ende zu, Namen werden kolportiert, aber fix is noch gar nix. Grund zu fragen, wie es denn mit Gender Mainstreaming und Co. aussieht. Was wird aus Wahlversprechen wie:
* ein eigenständiges Frauenministerium mit mehr Kompetenzen und Budget
* die Hälfte der Regierung muss aus Frauen bestehen?
Fragt sich auch, ob Gender Mainstreaming und Gender Budgeting bei den Verhandlungen eine Rolle spielten - wenn ja, welche? :-)
Hat Genner da was verwechselt und geglaubt, Augusto Pinochet sei erst jetzt gestorben? Oder will er nur zeigen, dass auch in Österreich Geschmacklosigkeit keine Grenzen kennt, nachdem Videos von der Hinrichtung Saddam Husseins (oder seines Doppelgängers?) zuhauf ins Web gestellt wurden? Apropos: es ist verständlich, Saddam Hussein keine Träne nachzuweinen, wenngleich er als lebenslang Gefangener nicht zum Märtyrer gestylt werden könnte. Aber einer ganz normalen heimischen Politikerin auch so pietätlos nachzureden?
Eine andere Sache ist Kritik an ihrer Politik - die aber die falsche Adressatin hat, wenn sie sich an eine Tote richtet, die doch dies und jenes anders hätte machen können. All dies kann nur ein Arbeitsauftrag an die nächste Regierung sein, während der Tod eines Menschen nicht dazu führen darf, dass Angehörige und FreundInnen ihren Verlust via Internet mit Häme überschüttet sehen. Politik in einem Ressort ist nie die Alleinveranwortung von MinisterIn, sondern wird von der Bundesregierung auf der Grundlage von Rahmenbedingungen getragen, die auch die EU-Ebene vorgibt. Dies ist gerade in den Bereichen der Fall, die Prokop gestaltete. Wesentlich andere Integrations- und Asylpolitik würde keine Partei in einer Regierung machen (vielleicht eher eine rigidere als eine weniger restriktive).
Allerdings hat die beispielsweise von Norbert Darabos (SPÖ-Geschäftsführer) und Reinhold Lopatka (ÖVP-Generalsekretär) so heftig zurückgewiesene Verhaltensweise von Michael Genner auch eine Geschichte. Diese wird deutlicher, wenn frau sich beispielsweise vergegenwärtigt, dass Genner 1999 von seiner Ex-Frau in Briefbomben-Verdacht gebracht wurde. (Details auch bei dieser Geschichte des Briefbomben-Terrors, wo wir auch erfahren, dass Schwaiger beim Fuchs-Prozess im Publikum war). Die "Presse", in der besagte Ex, die Schriftstellerin Brigitte Schwaiger, auch anschaulich ihre Erfahrungen als Borderline-Patientin auf der "Baumgartner Höhe" beschrieb, meinte am 6.2.1999 unter Berufung auf Schwaiger, hinter Franz Fuchs habe ein Agitator namens G. gesteckt. "Der Genner!" soll dann Helmut Zilk, bekanntlich eines der Briefbombenopfer, gesagt haben.
Für Genner, auch damals bereits für "Asyl in Not" aktiv, natürlich ziemlich heavy, dass die Frau, mit der er ein gemeinsames Kind hat, unter anderem zu Hans Pretterebner, dem rechten Publizisten geht. Schwaiger wob auch Willi Stelzhammer, Bezirksrat der Grünen in Simmering, in ihr Konstrukt hinein. Genner meinte (siehe der oben verwendete Link zum Archiv der akin), dass Schwaigers Behauptungen deswegen medial gespielt wurden, weil man auf diese Weise von den Mißständen in Österreich ablenken könne, die er kritisierte.
Auf der Webseite Freidenker gibt es einen undatierten, aber vom Inhalt her wohl relativ neuen Text von Genner gegen islamischen Fundamentalismus, den er auch als Angriff auf die Religionsfreiheit versteht. Er sieht sich durch das Kopftuch provoziert und will Frauenrechte in islamischen Ländern. Es gibt auch Berichte über Genner - etwa über das Verfahren, das gegen ihn eingeleitet wurde, weil er die Bevölkerung dazu aufforderte, Traumatisierte und Folteropfer, deren Asylansuchen abgelehnt wurde, bei sich aufzunehmen.
Gegen diese am meisten Verfolgten richtet sich nämlich das derzeitige Asylgesetz. Jede Hilfe für diese Verfolgten wird durch den berüchtigten § 115 Fremdenpolizeigesetz mit Gefängnis bedroht. In zahlreichen Kommentaren auf Glocalist Daily News wurde vor diese Folge dieses Paragraphen für NGos und seine einschränkende Wirkung für die Meinungsfreiheit hingewiesen. Dies wurde von der Regierung stets in Abrede gestellt: das Gegenteil ist nun der Fall.
Die Innsbrucker Staatsanwaltschaft leitete daher gegen Michael Genner Vorerhebungen wegen Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen (§ 282 StGB) ein; darauf können zwei Jahre Gefängnis stehen. Dagegen berief Genner auf sein gesetzlich verankertes Notwehrrecht.Die Staatsanwaltschaft Innsbruck verzichtet nun vorläufig auf die Verfolgung Genners nimmt sich aber eine Probezeit von zwei Jahren heraus.
Nochmal davongekommen, kann frau sagen - allerdings hat Asyl historische Praxis auch bei uns etwa in Form des Kirchenasyls, das ohne Ansehen der Person gewährt wurde. Genners Jahresrückblick 2006 ist alles andere als auch nur ansatzweise optimistisch: Ein schreckliches Jahr geht zu Ende ist der Titel.
Tut mir leid, liebe Leserinnen, liebe Leser - ich kann Euch nichts Schönes schreiben. Nichts Weihnachtlich-Beschauliches. Ich würde ja gerne. Aber dieses Land war seit 1945 noch nie so tief unten wie jetzt. Noch nie wurden Menschenrechte so schamlos gebrochen. Noch nie hat man verzweifelte, schutzsuchende, traumatisierte Menschen so unmenschlich behandelt. Noch nie war das Asylrecht derart abgeschafft wie heute.
Trotzdem haben wir Erfolge erzielt: Abschiebungen verhindert, Menschen aus der Schubhaft freigekämpft. 56 erwachsene Flüchtlinge, die wir rechtlich vertraten, und 44 Kinder erhielten bis heute Asyl. 14 Dublin-Bescheide wurden dank unseren Rechtsmitteln behoben. Jeder dieser Siege ist hart erkämpft – und doch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Wir wissen nur zu genau, wie enge Grenzen unserer juristischen Kunst gezogen sind.
Das Ganze relativ unbedankt, so dürfte es Genner jedenfalls angesichts der Tatsache empfinden, dass Asyl in Not nach magistratsinternen Reformen von der Gemeinde Wien nicht mehr gefördert wird. Ursache ist die Ersetzung des Wiener Integrationsfonds durch die MA 17, die jedoch nur mehr das unterstützen will, was bereits anerkannten Flüchtlingen zugute kommt.
5000.- Euro, nebbich, waren es dann tatsächlich voriges Jahr (=2005). Für 2006 haben wir wieder einen Antrag gestellt: Wir wollten diesmal 15.000.-, um unsere diplomierte Sozialarbeiterin Daniela Falkner, die jetzt nur geringfügig beschäftigt ist und schon vielen Leuten geholfen hat, die auch ziemlich viel Zeit ehrenamtlich einsetzt, um Flüchtlinge zu betreuen, endlich richtig anstellen zu können, halbtags wenigstens, wie es sich gehört.
Dieser Antrag wurde abgelehnt. Weil es angeblich schon genug Angebote gibt. Und weil wir nichts "Neues", "Innovatives" vorgeschlagen haben. In unserem Antrag, sagte man uns als Begründung, steht dasselbe drin wie schon im vorigen Jahr...
Wir verlangen eine Basisförderung, und zwar für die Arbeit, die wir wirklich machen: Für die offensive, parteiische Hilfe für Verfolgte; nicht für kleine belanglose Projekte, sondern für umfassende Beratung und Betreuung. 15.000 Euro, das ist dafür nicht zu viel, das ist eine kleine Summe, dieses Geld kann die Gemeinde Wien aus der Portokasse zahlen, aber sie will nicht, sie rückt es nicht heraus.
Ich möchte das Verhalten von Genner nicht rechtfertigen oder entschuldigen - aber ich glaube, dass wir mit diesen Anmerkungen die Vorgeschichte ziemlich genau erfasst haben. Hätte Genner nicht die Erfahrung gemacht, mit seinen politischen Anliegen oft im Regen stehengelassen worden zu sein und wäre er auch nicht immer wieder in existenzbedrohende Situationen gebracht worden (Briefbomben-Anschuldigungen, Verfahrensdrohung wegen Aufruf, Asyl zu gewähren etc.), so würden ihn die Nachrufe auf Innenministerin Liese Prokop wohl nicht so erzürnt haben.
Wenn nun Politiker von ihm eine Entschuldigung fordern, so denke ich, dass dies durchaus gerechtfertigt ist - ebenso aber, dass die Arbeit für Asylsuchende gesellschaftlich anerkannt und finanziert wird. Und nicht erst dann einsetzen darf, wenn Flüchtlinge es ohne diese Betreuung geschafft haben, hier offiziell leben zu dürfen. Ein Auftrag an die neue Regierung?!
Apropos Regierung: Schön langsam neigen sich die Verhandlungen dem Ende zu, Namen werden kolportiert, aber fix is noch gar nix. Grund zu fragen, wie es denn mit Gender Mainstreaming und Co. aussieht. Was wird aus Wahlversprechen wie:
* ein eigenständiges Frauenministerium mit mehr Kompetenzen und Budget
* die Hälfte der Regierung muss aus Frauen bestehen?
Fragt sich auch, ob Gender Mainstreaming und Gender Budgeting bei den Verhandlungen eine Rolle spielten - wenn ja, welche? :-)
01.01.07
Liese Prokop gestorben / Neujahrsvorsätze
Eigentlich wollte ich am 1. Jänner gar keine Mails abrufen, tat es aber doch nach dem Versenden einer Mail. Eine im Eingang war von einer Mailingliste und drehte sich um den Tod von Innenministerin Liese Prokop. Tod? Das darf doch nicht wahr sein - leider doch, und das Posting kritisierte die Nachrufe, welche u.a. die Menschlichkeit der Politikerin lobten. Und artikulierte durchaus Genugtuung über den Tod der Ministerin, so in der Art, dass es sowas wie göttliche Gerechtigkeit gibt (Gott oder Religion ist sonst unter "Regierungskritischen" jedenfalls auf dieser Liste kein Thema).
Christiana, unsere CeiberWeiber-"Gründerin", kann es auch noch nicht glauben - auch sie war medienlos, wie sie bei einem abendlichen Telefonat erzählt. Aus irgendeinem Grund drehte sie dann doch ein Radio auf, hörte "Nachruf" und war entsetzt, um wen es sich dabei handelt. (Komischerweise fiel mir, ehe ich es erfuhr, eine CD in die Hand, die bei einer Prokop-Pressekonferenz ausgeteilt wurde, und ich dachte, soll ich sie entsorgen, jetzt brauche ich die nicht mehr...). Sie kannte Prokop aus deren Zeiten als Soziallandesrätin und Landeshauptmann-Stellvertreterin in Niederösterreich und schätzt sie seit damals sehr. Auch hatte sie immer wieder Gelegenheit, mit Prokop etwas persönlicher zu reden. Sie attestiert Prokop auch Vermittlerqualitäten, was zwar bei Frauen gerne gesehen und erwartet wird, aber nicht bedeutet, dass eine solche Frau auch "unpolitisch" sein muss.
Ich sehe dann die ZiB, war die meiste Zeit bewusst "medienlos", nehme wahr, dass der NÖ-Landeshauptmann Erwin Pröll Tränen in den Augen hat (er sass ja lange zusammen mit Prokop in der Landesregierung; sie begann ihre politische Laufbahn 1969 im Landtag). Später auch in Wien Heute Bürgermeister Michael Häupl sichtlich um Fassung ringend, auch er kennt Prokop gut und hat viel mit ihr zusammengearbeitet. Medienberichte, soweit online abrufbar, sind hinsichtlich der Zeitangaben widersprüchlich, was an den ebenfalls plötzlichen Tod von Bundespräsident Thomas Klestil im Sommer 2004 erinnert (auch damals war die übernommene Funktion im Auslaufen, halt nicht durch Regierungsverhandlungen, sondern durch den Beginn der Amtszeit von Heinz Fischer).
Eine weitere Paralelle ist wohl, dass beiden Persönlichkeiten zu wünschen gewesen wäre, nach langer politischer Tätigkeit noch Zeit zum Relaxen zu haben - für all die Dinge, die auch NichtpolitikerInnen auf "später" verschieben. Allein es sollte nicht sein... Klestil und Prokop unterscheidet jedoch der vor dem Tod bescheinigte Gesundheitszustand. Während Klestil im Alter von Anfang Siebzig krank war, galt Prokop, die im März 66 geworden wäre, als kerngesund, nicht nur, weil sie einst Spitzensportlerin war.
Versucht man zu erurieren, was denn nun in den letzten Stunden in Prokops Leben passiert ist, so steht man vor einander ausschliessenden Zeitangaben (wie auch ein User der Presse bei den Postings zu einem Nachruf feststellt). Sie hat entweder bereits am Nachmittag des 31.12.2006 über Schmerzen in der Brust geklagt oder erst am Abend. Der Hausarzt kam jedenfalls erst abends und rief "vor 20 Uhr" den Notarzt. 6 Minuten später war die Rettung da (normale Zeitspanne), doch diese wurde um 21.15 nach St.Pölten umdirigiert aufgrund des Zustandes der Ministerin. Um 21.35 kam der Wagen dann in jenem Krankenhaus an, wo sich bereits Herzspezialisten versammelt hatten, die es im ursprünglich angesteuerten Lilienfeld nicht gab.
Laut Angaben auf der Webseite der ÖVP verstarb Prokop gegen 22 Uhr noch auf dem Weg ins Krankenhaus. Beim Standard lesen wir z.B.: Als sechs Minuten später die Rettungskräfte aus Annaberg in Annarotte eintrafen, war der Zustand Prokops bereits lebensbedrohlich. In Begleitung des Arztes erfolgte der Transport Richtung Lilienfeld. In Siebenbrunn wurde die Patientin dem Notarztwagen Lilienfeld übergeben, der sieben Minuten später im Krankenhaus der Bezirksstadt eintraf. Um 21.15 Uhr meldete der NAW den Weitertransport ins Zentralklinikum St. Pölten und ersuchte um "Ampelgelbschaltung" und ein Polizei-Vorausfahrzeug. Um 21.35 traf der NAW Lilienfeld beim Krankenhaus St. Pölten ein, wo bereits Herzspezialisten zusammen gerufen worden waren. Liese Prokop, die einen Aorta-Riss erlitten hatte, war aber nicht mehr zu helfen. Primar Harald Mayr verwies im ORF-Fernsehen darauf, dass bei dieser Erkrankung zwar in manchen Fällen operiert werden könne. Reiße jedoch das Gefäß, sei man innerhalb von Sekunden verloren. "War aber nicht mehr zu helfen" oder "war bereits tot"?
Der Artikel hat die genauesten Angaben unter all dem, was bereits jetzt auf den Pages heimischer Medien nachzulesen ist. Wir erfahren auch, wie gross die zu überwindenden Distanzen waren - keine riesigen Entfernungen nachts auf dem Land, zumal eine Ampelgelbschaltung schliesslich für besonders gutes Vorankommen des Rettungswagens sorgte. (Was passierte in der Zeit in Lilienfeld?) Der Titel des Textes sieht nach einer Rechtfertigung für die Ärzte aus: Arzt: Alles Menschenmögliche zur Rettung getan Darunter dann: Begräbnistermin stand am Montagvormittag noch nicht fest - Drei Rettungswagen im Umkreis von Annaberg alarmiert. Interessante Prioritätenreihung.... wären wir im Tatort, der diesmal am Montag gesendet wird, würde das Begräbnis wohl von einer Obduktion abhängen. Auch wenn Aorta-Riss, sofern man mal danach googelt, immer wieder als Ursache eines plötzlichen Todes angeführt wird - von Verbluten im Rettungswagen ist oft die Rede in Schilderungen von Angehörigen, die es immer noch nicht so recht begreifen können...
Im Standard können wir es auch anders lesen: Nachdem sie am Abend plötzlich über Schmerzen in der Brust klagte, wurde sie vom Notarztwagen abgeholt und sollte in das Krankenhaus Lilienfeld gebracht werden. Am Weg dorthin verlor Prokop das Bewusstsein. Der Wagen wurde sofort nach St. Pölten umgeleitet, wo Herzspezialisten zusammengerufen worden waren. Die Ministerin schaffte es allerdings nicht mehr in die Klinik und verstarb noch während des Transports. Hier also ein umgeleiteter Rettungswagen, in einem anderen Artikel das Gegenteil, nämlich ein Rettungswagen, der nach Lilienfeld fuhr und ein anderer, der die Patientin von dort nach St. Pölten brachte...
Der ORF schreibt auf seiner Webseite: Prokop hatte am späten Sonntagnachmittag in ihrem Heimatort Annaberg über plötzlich aufgetretene Schmerzen in der Brust geklagt. Im Krankenhaus Lilienfeld wurde sie erstversorgt und dann sofort nach St. Pölten umgeleitet. Das dort bereit stehende Ärzteteam konnte jedoch nur noch den Tod der Innenministerin feststellen.
Oder beim ORF Niederösterreich: Liese Prokop soll am späten Sonntagnachmittag in ihrem Heimatort Annaberg über plötzlich aufgetretene Schmerzen in der Brust geklagt haben. Kurz vor 20.00 Uhr löste der praktische Arzt in Annaberg laut der nö. Rettungsleitstelle LEBIG den Alarm aus. Der Arzt habe zu diesem Zeitpunkt bereits von einem wörtlich "lebensbedrohlichen Zustand" gesprochen. Daraufhin wurde die schwer verletzte (????)Innenministerin mit dem Krankenwagen zur Erstversorgung in das KH Lilienfeld gebracht. Dort entschied man, dass nur noch die Herzspezialisten im Landesklinikum St. Pölten helfen können. Zu diesem Zeitpunkt hatte Liese Prokop bereits das Bewusstsein verloren.
In diesem Artikel. wo sie als schwer verletzt bezeichnet wird, traf der Rettungswagen um 21.30 in St. Pölten ein. und wir lesen: Prokop hatte zuvor über keinerlei Probleme geklagt. Erst am Freitag hat sie das Skiweltcup-Rennen am Semmering besucht, in wenigen Tagen wäre eine Pressekonferenz zum Thema Fremdenrecht angesetzt gewesen. Dass Prokop sich gesund gefühlt hat, zeigt auch die Tatsache, dass sie nie ganz ausgeschlossen hatte, auch bei einer neuen Regierung in der Politik zu bleiben. Im ORF NÖ Kondolenzbuch schildern UserInnen auch ihre Begegnungen mit Prokop.
Nunja, Faktum ist, dass Aortarisse schon mal passieren können, offenbar auch kerngesunden Menschen, es gerade dann widersinnig erscheinen mag, wenn jemand weder rauchte noch trank. Herzerkrankungen sind die Todesursache Nr 1 - bei Frauen, obwohl sich erst langsam die Erkenntnis durchsetzt, dass Symptome bei Frauen meist anders aussehen wie bei Männern. Etwa beim Herzinfarkt, wo Schmerzen im Brustbereich eher beim Mann typisch sind, bei der Frau aber nicht unbedingt.
Hat der Hausarzt, bereits am Nachmittag alarmiert, nicht einordnen können, worauf die Symptome hinweisen, weil er von seiner Ausbildung her noch gewohnt ist, Männerherzen als Norm zu nehmen? Das soll kein ungerechtfertigter Vorwurf sein, nur ein Hinweis darauf, wie wichtig Gendermedizin ist - übrigens etwas, worum sich Frauengesundheitsbeauftragte, Ministerinnen und Stadträtinnen längst bemühen. - Was PolitikerInnen und andere WeggefährtInnen zum Ableben der Ministerin sagen, kann frau als APA-Sonderthema nachlesen.
Die Url für den Überblick über die Meldungen beinhaltet PROKOP+AND+GESTORBEN+OR+PROKOP+AND+ABLEBEN+OR+PROKOP+AND+TRAUER. Mag irgendwie merkwürdig klingen, ist aber immer noch pietätvoller als das, was UserInnen im Online-Standard gepostet haben. Dort wurden alle Foren geschlossen, in denen man zu den jeweiligen Artikeln diskutieren kann. Da muss es demnach recht arg zugegangen sein - ob man(n) sich das auch getraut hätte, wenn ein Politiker gestorben wäre? Oder werden Männer mit weniger Häme übergossen als Frauen?!
Natürlich habe ich Liese Prokop auch "life" erlebt - spontan fällt mir dazu ein, dass sie über die Tagung Frauen und Sport im Rahmen der österreichischen EU-Präsidentschaft sprach. Manchmal war sie mit Botschaften über ihre Arbeit dabei, etwa wenn andere Ministerinnen Initiativen für Frauen in ihren Ressortbereichen präsentierten.
Nachtrag 3.1.2007: Mittlerweile sind Medien stimmige Zeitabläufe zu entnehmen. Ein User mailte mir, dass ein Neffe, der Arzt ist, bei den Prokops war, als die Ministerin über Beschwerden klagte. Liese Prokop teilt anscheinend das Schicksal jener Menschen, die eben noch selber ins Rettungsauto steigen (oder gar selber den Notarzt rufen) und dann unterwegs verbluten - auch bei den heutigen medizinischen Künsten ganz einfach Schicksal...
Vorsätze:
@ Abnehmen: eigentlich ein fremdbestimmter Vorsatz, da ein Freund vor Silvester meinte "Wir nehmen im nächsten halben Jahr 10 Kilo ab", jeweils natürlich. Das dürfte mir schwerer fallen als ihm, da er keinerlei Sport treibt, ich aber eh fleissig radfahre.
@ Ausmisten: vielleicht hat ja eine Wohnungsdiät automatisch auch zur Folge, dass die Bewohnerin schlanker wird? :-)
@ Umwelt sauber halten: ab nun ärgere ich mich nicht nur über den Müll im Landschaftschutzgebiet, sondern ziehe mit Müllsack und Handschuhen los und sammle ihn ein. Gesagt, getan - mehrere Säcke mit Silvesterraketen, Knallern, diversen Verpackungen wurden heute von mir entsorgt, möglichst zumindest so weit getrennt, dass Papier in die Papiercontainer wandert.
Freilich wird die Natur jedes Jahr so sehr in Mitleidenschaft gezogen, dass ich noch mehrmals losziehen werde müssen, bis wenigstens in der näheren Umgebung alles wieder sauber ist. Übrigens nahmen die SpaziergängerInnen meine Aktion wahr, schlossen sich mir aber nicht an. Gesäubert wird hier von Seiten der Stadt nicht so gründlich wie in Parkanlagen, da das Forstamt zuständig ist.
Die wildlebenden Tiere sind über Silvester wirklich arm, da sie geradezu von Raketen eingekreist werden, diese auch gedankenlos auf Dickichtbereiche abgefeuert werden. Nicht zu reden auch von Menschen, die sich bei Knallerei fürchten, und von Haustieren, die schon Tage vorher Beruhigungsmittel brauchen. (Kater Baghira war abends unterwegs, sodass ich ihn mitten in der Knallerei suchte - vergebens, doch dann kam er eh nach Hause, offenbar nahm er es eher cool).
Knallerei und Raketen sind, wenn nicht auf leeren Parkplätzen abgefeuert, Zeichen von Rücksichtslosigkeit, nicht von Freude über ein Fest. Oftmals wird das Zeug billigst mittels Kinderarbeit in fernen Ländern hergestellt, und von Menschen gekauft, die andererseits jammern über steigende Lebenshaltungskosten. Dann lässt man den Dreck (die Verpackungen und natürlich das Abgefeuerte) einfach liegen und geht (angesoffen) heim.
Silvester - nein danke! Ich feierte Baghis Heimkehr nicht, indem ich zu einem Fest in die Stadt fuhr - sondern in der Badewanne :-)
PS: ORF in der Zeit im Bild um 19.30: Der Rettungswagen wurde "umdirigiert", was impliziert, dass Prokop gar nicht nach Lilienfeld gebracht wurde. Was ist mit den langen Zeitspannen? Der Todeszeitpunkt wird im Bericht übrigens auf 22.20 Uhr festgelegt.
PPS: Beim Standard sind wieder Postings zugelassen - und es häufen sich die "pietätlosen".... bei einem Nachruf von Conrad Seidl, in dem die dramatischen Ereignisse so verkürzt werden: Beim Skirennen am Semmering in der Vorwoche war sie noch gesund, munter und von der ihr eigenen Fröhlichkeit. Und so hat man sie in Erinnerung - als Sportlerin, die sich mit anderen Sportlern freut, auch wenn sie längst nicht mehr selbst aktiv war und ihre Welt die Welt der Politik geworden ist.
Der mächtige Landeshauptmann Erwin Pröll, langjähriger politischer Weggefährte von Liese Prokop, brach in Tränen aus, sprach von einer Welt, die zusammengebrochen ist, als ihn die Nachricht vom Ableben Prokops erreicht hat. Daheim in Annaberg hatte sie am Nachmittag des Silvestertags plötzlich ein Stechen in der Brust verspürt - man hatte noch versucht, sie in das Krankenhaus St. Pölten zu bringen, aber der Weg war zu weit, der Blutverlust zu hoch. Liese Prokop, die durchaus noch vorgehabt hatte, auch der nächsten Bundesregierung anzugehören, erlebte das neue Jahr nicht mehr.
Christiana, unsere CeiberWeiber-"Gründerin", kann es auch noch nicht glauben - auch sie war medienlos, wie sie bei einem abendlichen Telefonat erzählt. Aus irgendeinem Grund drehte sie dann doch ein Radio auf, hörte "Nachruf" und war entsetzt, um wen es sich dabei handelt. (Komischerweise fiel mir, ehe ich es erfuhr, eine CD in die Hand, die bei einer Prokop-Pressekonferenz ausgeteilt wurde, und ich dachte, soll ich sie entsorgen, jetzt brauche ich die nicht mehr...). Sie kannte Prokop aus deren Zeiten als Soziallandesrätin und Landeshauptmann-Stellvertreterin in Niederösterreich und schätzt sie seit damals sehr. Auch hatte sie immer wieder Gelegenheit, mit Prokop etwas persönlicher zu reden. Sie attestiert Prokop auch Vermittlerqualitäten, was zwar bei Frauen gerne gesehen und erwartet wird, aber nicht bedeutet, dass eine solche Frau auch "unpolitisch" sein muss.
Ich sehe dann die ZiB, war die meiste Zeit bewusst "medienlos", nehme wahr, dass der NÖ-Landeshauptmann Erwin Pröll Tränen in den Augen hat (er sass ja lange zusammen mit Prokop in der Landesregierung; sie begann ihre politische Laufbahn 1969 im Landtag). Später auch in Wien Heute Bürgermeister Michael Häupl sichtlich um Fassung ringend, auch er kennt Prokop gut und hat viel mit ihr zusammengearbeitet. Medienberichte, soweit online abrufbar, sind hinsichtlich der Zeitangaben widersprüchlich, was an den ebenfalls plötzlichen Tod von Bundespräsident Thomas Klestil im Sommer 2004 erinnert (auch damals war die übernommene Funktion im Auslaufen, halt nicht durch Regierungsverhandlungen, sondern durch den Beginn der Amtszeit von Heinz Fischer).
Eine weitere Paralelle ist wohl, dass beiden Persönlichkeiten zu wünschen gewesen wäre, nach langer politischer Tätigkeit noch Zeit zum Relaxen zu haben - für all die Dinge, die auch NichtpolitikerInnen auf "später" verschieben. Allein es sollte nicht sein... Klestil und Prokop unterscheidet jedoch der vor dem Tod bescheinigte Gesundheitszustand. Während Klestil im Alter von Anfang Siebzig krank war, galt Prokop, die im März 66 geworden wäre, als kerngesund, nicht nur, weil sie einst Spitzensportlerin war.
Versucht man zu erurieren, was denn nun in den letzten Stunden in Prokops Leben passiert ist, so steht man vor einander ausschliessenden Zeitangaben (wie auch ein User der Presse bei den Postings zu einem Nachruf feststellt). Sie hat entweder bereits am Nachmittag des 31.12.2006 über Schmerzen in der Brust geklagt oder erst am Abend. Der Hausarzt kam jedenfalls erst abends und rief "vor 20 Uhr" den Notarzt. 6 Minuten später war die Rettung da (normale Zeitspanne), doch diese wurde um 21.15 nach St.Pölten umdirigiert aufgrund des Zustandes der Ministerin. Um 21.35 kam der Wagen dann in jenem Krankenhaus an, wo sich bereits Herzspezialisten versammelt hatten, die es im ursprünglich angesteuerten Lilienfeld nicht gab.
Laut Angaben auf der Webseite der ÖVP verstarb Prokop gegen 22 Uhr noch auf dem Weg ins Krankenhaus. Beim Standard lesen wir z.B.: Als sechs Minuten später die Rettungskräfte aus Annaberg in Annarotte eintrafen, war der Zustand Prokops bereits lebensbedrohlich. In Begleitung des Arztes erfolgte der Transport Richtung Lilienfeld. In Siebenbrunn wurde die Patientin dem Notarztwagen Lilienfeld übergeben, der sieben Minuten später im Krankenhaus der Bezirksstadt eintraf. Um 21.15 Uhr meldete der NAW den Weitertransport ins Zentralklinikum St. Pölten und ersuchte um "Ampelgelbschaltung" und ein Polizei-Vorausfahrzeug. Um 21.35 traf der NAW Lilienfeld beim Krankenhaus St. Pölten ein, wo bereits Herzspezialisten zusammen gerufen worden waren. Liese Prokop, die einen Aorta-Riss erlitten hatte, war aber nicht mehr zu helfen. Primar Harald Mayr verwies im ORF-Fernsehen darauf, dass bei dieser Erkrankung zwar in manchen Fällen operiert werden könne. Reiße jedoch das Gefäß, sei man innerhalb von Sekunden verloren. "War aber nicht mehr zu helfen" oder "war bereits tot"?
Der Artikel hat die genauesten Angaben unter all dem, was bereits jetzt auf den Pages heimischer Medien nachzulesen ist. Wir erfahren auch, wie gross die zu überwindenden Distanzen waren - keine riesigen Entfernungen nachts auf dem Land, zumal eine Ampelgelbschaltung schliesslich für besonders gutes Vorankommen des Rettungswagens sorgte. (Was passierte in der Zeit in Lilienfeld?) Der Titel des Textes sieht nach einer Rechtfertigung für die Ärzte aus: Arzt: Alles Menschenmögliche zur Rettung getan Darunter dann: Begräbnistermin stand am Montagvormittag noch nicht fest - Drei Rettungswagen im Umkreis von Annaberg alarmiert. Interessante Prioritätenreihung.... wären wir im Tatort, der diesmal am Montag gesendet wird, würde das Begräbnis wohl von einer Obduktion abhängen. Auch wenn Aorta-Riss, sofern man mal danach googelt, immer wieder als Ursache eines plötzlichen Todes angeführt wird - von Verbluten im Rettungswagen ist oft die Rede in Schilderungen von Angehörigen, die es immer noch nicht so recht begreifen können...
Im Standard können wir es auch anders lesen: Nachdem sie am Abend plötzlich über Schmerzen in der Brust klagte, wurde sie vom Notarztwagen abgeholt und sollte in das Krankenhaus Lilienfeld gebracht werden. Am Weg dorthin verlor Prokop das Bewusstsein. Der Wagen wurde sofort nach St. Pölten umgeleitet, wo Herzspezialisten zusammengerufen worden waren. Die Ministerin schaffte es allerdings nicht mehr in die Klinik und verstarb noch während des Transports. Hier also ein umgeleiteter Rettungswagen, in einem anderen Artikel das Gegenteil, nämlich ein Rettungswagen, der nach Lilienfeld fuhr und ein anderer, der die Patientin von dort nach St. Pölten brachte...
Der ORF schreibt auf seiner Webseite: Prokop hatte am späten Sonntagnachmittag in ihrem Heimatort Annaberg über plötzlich aufgetretene Schmerzen in der Brust geklagt. Im Krankenhaus Lilienfeld wurde sie erstversorgt und dann sofort nach St. Pölten umgeleitet. Das dort bereit stehende Ärzteteam konnte jedoch nur noch den Tod der Innenministerin feststellen.
Oder beim ORF Niederösterreich: Liese Prokop soll am späten Sonntagnachmittag in ihrem Heimatort Annaberg über plötzlich aufgetretene Schmerzen in der Brust geklagt haben. Kurz vor 20.00 Uhr löste der praktische Arzt in Annaberg laut der nö. Rettungsleitstelle LEBIG den Alarm aus. Der Arzt habe zu diesem Zeitpunkt bereits von einem wörtlich "lebensbedrohlichen Zustand" gesprochen. Daraufhin wurde die schwer verletzte (????)Innenministerin mit dem Krankenwagen zur Erstversorgung in das KH Lilienfeld gebracht. Dort entschied man, dass nur noch die Herzspezialisten im Landesklinikum St. Pölten helfen können. Zu diesem Zeitpunkt hatte Liese Prokop bereits das Bewusstsein verloren.
In diesem Artikel. wo sie als schwer verletzt bezeichnet wird, traf der Rettungswagen um 21.30 in St. Pölten ein. und wir lesen: Prokop hatte zuvor über keinerlei Probleme geklagt. Erst am Freitag hat sie das Skiweltcup-Rennen am Semmering besucht, in wenigen Tagen wäre eine Pressekonferenz zum Thema Fremdenrecht angesetzt gewesen. Dass Prokop sich gesund gefühlt hat, zeigt auch die Tatsache, dass sie nie ganz ausgeschlossen hatte, auch bei einer neuen Regierung in der Politik zu bleiben. Im ORF NÖ Kondolenzbuch schildern UserInnen auch ihre Begegnungen mit Prokop.
Nunja, Faktum ist, dass Aortarisse schon mal passieren können, offenbar auch kerngesunden Menschen, es gerade dann widersinnig erscheinen mag, wenn jemand weder rauchte noch trank. Herzerkrankungen sind die Todesursache Nr 1 - bei Frauen, obwohl sich erst langsam die Erkenntnis durchsetzt, dass Symptome bei Frauen meist anders aussehen wie bei Männern. Etwa beim Herzinfarkt, wo Schmerzen im Brustbereich eher beim Mann typisch sind, bei der Frau aber nicht unbedingt.
Hat der Hausarzt, bereits am Nachmittag alarmiert, nicht einordnen können, worauf die Symptome hinweisen, weil er von seiner Ausbildung her noch gewohnt ist, Männerherzen als Norm zu nehmen? Das soll kein ungerechtfertigter Vorwurf sein, nur ein Hinweis darauf, wie wichtig Gendermedizin ist - übrigens etwas, worum sich Frauengesundheitsbeauftragte, Ministerinnen und Stadträtinnen längst bemühen. - Was PolitikerInnen und andere WeggefährtInnen zum Ableben der Ministerin sagen, kann frau als APA-Sonderthema nachlesen.
Die Url für den Überblick über die Meldungen beinhaltet PROKOP+AND+GESTORBEN+OR+PROKOP+AND+ABLEBEN+OR+PROKOP+AND+TRAUER. Mag irgendwie merkwürdig klingen, ist aber immer noch pietätvoller als das, was UserInnen im Online-Standard gepostet haben. Dort wurden alle Foren geschlossen, in denen man zu den jeweiligen Artikeln diskutieren kann. Da muss es demnach recht arg zugegangen sein - ob man(n) sich das auch getraut hätte, wenn ein Politiker gestorben wäre? Oder werden Männer mit weniger Häme übergossen als Frauen?!
Natürlich habe ich Liese Prokop auch "life" erlebt - spontan fällt mir dazu ein, dass sie über die Tagung Frauen und Sport im Rahmen der österreichischen EU-Präsidentschaft sprach. Manchmal war sie mit Botschaften über ihre Arbeit dabei, etwa wenn andere Ministerinnen Initiativen für Frauen in ihren Ressortbereichen präsentierten.
Nachtrag 3.1.2007: Mittlerweile sind Medien stimmige Zeitabläufe zu entnehmen. Ein User mailte mir, dass ein Neffe, der Arzt ist, bei den Prokops war, als die Ministerin über Beschwerden klagte. Liese Prokop teilt anscheinend das Schicksal jener Menschen, die eben noch selber ins Rettungsauto steigen (oder gar selber den Notarzt rufen) und dann unterwegs verbluten - auch bei den heutigen medizinischen Künsten ganz einfach Schicksal...
Vorsätze:
@ Abnehmen: eigentlich ein fremdbestimmter Vorsatz, da ein Freund vor Silvester meinte "Wir nehmen im nächsten halben Jahr 10 Kilo ab", jeweils natürlich. Das dürfte mir schwerer fallen als ihm, da er keinerlei Sport treibt, ich aber eh fleissig radfahre.
@ Ausmisten: vielleicht hat ja eine Wohnungsdiät automatisch auch zur Folge, dass die Bewohnerin schlanker wird? :-)
@ Umwelt sauber halten: ab nun ärgere ich mich nicht nur über den Müll im Landschaftschutzgebiet, sondern ziehe mit Müllsack und Handschuhen los und sammle ihn ein. Gesagt, getan - mehrere Säcke mit Silvesterraketen, Knallern, diversen Verpackungen wurden heute von mir entsorgt, möglichst zumindest so weit getrennt, dass Papier in die Papiercontainer wandert.
Freilich wird die Natur jedes Jahr so sehr in Mitleidenschaft gezogen, dass ich noch mehrmals losziehen werde müssen, bis wenigstens in der näheren Umgebung alles wieder sauber ist. Übrigens nahmen die SpaziergängerInnen meine Aktion wahr, schlossen sich mir aber nicht an. Gesäubert wird hier von Seiten der Stadt nicht so gründlich wie in Parkanlagen, da das Forstamt zuständig ist.
Die wildlebenden Tiere sind über Silvester wirklich arm, da sie geradezu von Raketen eingekreist werden, diese auch gedankenlos auf Dickichtbereiche abgefeuert werden. Nicht zu reden auch von Menschen, die sich bei Knallerei fürchten, und von Haustieren, die schon Tage vorher Beruhigungsmittel brauchen. (Kater Baghira war abends unterwegs, sodass ich ihn mitten in der Knallerei suchte - vergebens, doch dann kam er eh nach Hause, offenbar nahm er es eher cool).
Knallerei und Raketen sind, wenn nicht auf leeren Parkplätzen abgefeuert, Zeichen von Rücksichtslosigkeit, nicht von Freude über ein Fest. Oftmals wird das Zeug billigst mittels Kinderarbeit in fernen Ländern hergestellt, und von Menschen gekauft, die andererseits jammern über steigende Lebenshaltungskosten. Dann lässt man den Dreck (die Verpackungen und natürlich das Abgefeuerte) einfach liegen und geht (angesoffen) heim.
Silvester - nein danke! Ich feierte Baghis Heimkehr nicht, indem ich zu einem Fest in die Stadt fuhr - sondern in der Badewanne :-)
PS: ORF in der Zeit im Bild um 19.30: Der Rettungswagen wurde "umdirigiert", was impliziert, dass Prokop gar nicht nach Lilienfeld gebracht wurde. Was ist mit den langen Zeitspannen? Der Todeszeitpunkt wird im Bericht übrigens auf 22.20 Uhr festgelegt.
PPS: Beim Standard sind wieder Postings zugelassen - und es häufen sich die "pietätlosen".... bei einem Nachruf von Conrad Seidl, in dem die dramatischen Ereignisse so verkürzt werden: Beim Skirennen am Semmering in der Vorwoche war sie noch gesund, munter und von der ihr eigenen Fröhlichkeit. Und so hat man sie in Erinnerung - als Sportlerin, die sich mit anderen Sportlern freut, auch wenn sie längst nicht mehr selbst aktiv war und ihre Welt die Welt der Politik geworden ist.
Der mächtige Landeshauptmann Erwin Pröll, langjähriger politischer Weggefährte von Liese Prokop, brach in Tränen aus, sprach von einer Welt, die zusammengebrochen ist, als ihn die Nachricht vom Ableben Prokops erreicht hat. Daheim in Annaberg hatte sie am Nachmittag des Silvestertags plötzlich ein Stechen in der Brust verspürt - man hatte noch versucht, sie in das Krankenhaus St. Pölten zu bringen, aber der Weg war zu weit, der Blutverlust zu hoch. Liese Prokop, die durchaus noch vorgehabt hatte, auch der nächsten Bundesregierung anzugehören, erlebte das neue Jahr nicht mehr.
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