Perspektiven 2010 - Live-Blog

Diesmal wird etwas anders gebloggt - es kommen immer wieder kurze Einträge, aber alle unter diesem Titel (da mein Blog ja aus regelmäßigen längeren und nicht vielen kleineren Beiträgen besteht).
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Wir befinden uns im Wiener Prater - "wir" wörtlich zu nehmen - rundum eine Menge Leute, vor allem ÖVP, aber auch Medien und BloggerInnen (im Speziellen). Im Ernst Happel-Stadion gibts einen VIP-Bereich, wo normalerweise wohl weniger Personen sind. Es ist dichtgedrängt, alles wartet gespannt auf den Beginn. Und auch durstig, möchte ich anmerken - die Bars haben erst nach der Veranstaltung geöffnet. Die BloggerInnen haben aber eine Flasche Mineral bekommen, die sie sich teilen :-)
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Auf unseren Tischen liegt ein gefaltetes Pappding mit Linsen "hier reinschauen!", man sieht dann auf Distanz ganz gut, was z.B. am Laptop steht. Es wirbt für perspektiven2010.at, "reinschauen, durchklicken & durchblicken". Immer wieder gibt es Applaus, der einen Beginn suggeriert, welcher dann aber doch nicht kommt. Von dem, was vorab bekannt wurde, ist wohl die Zustimmung der ÖVP zur eingetragenen Partnerschaft das "Auffälligste" (willkommen im 21. Jahrhundert).
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Wieder Applaus, er gilt großer blonder Frau, kann nur Ursula Plassnik sein, dann auch Wolfgang Schüssel im weißen T-Shirt.
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Nun beginnt's, Moderator redet launig über Fußball, was mich persönlich so überhaupt nicht interessiert. "Wenn Sie's nicht lustig gefunden haben" - nein, fand ich nicht. Aber, aha, man darf die Sessel mit nach Hause nehmen (schade, dass ich mit dem Rad da bein :-)
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Auftrag der Perspektivengruppe war Blick in die Zukunft, was auch durch ein "superdynamisches" Video veranschaulicht wird, in dem die Hauptmitwirkenden gezeigt werden. Einigermaßen "gegendert" scheint das Team der 16 Verantwortlichen für Themen zu sein (ich kanns nicht sofort nachschlagen und auch nicht beim Video mitzählen :-)
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4 stellvertretend für alle 16 auf der Bühne, wir erfahren, dass auch ExpertInnen eingeladen wurden zb Männerforscher Erich Lehner oder Rotraud Perner. Gendergerechtigkeit muss bei familienpolistischen Maßnahmen gegeben sein. Diskussion mit Wirtschaft über Vereinbarkeit, auch Bereiche wie Eltern und Schule, es war für Vertreter der Wirtschaft manchmal "gewöhnungsbedürftig".
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Diskussionen zu Papierentwurf im Bereich Wirtschaft in allen Bundesländern, ges. 1200 TeilnehmerInnen, auch ExpertInnen, zusätzlich zur Diskussion auch Fragebogen. "Wirtschaftsfreundliche Gesamtstimmung" soll erreicht werden. Erfolg kommt nicht nur aus harten Fakten, sondern auch aus der Stimmung. Leistungsorientierung und Eigenverantwortlichkeit soll angesprochen werden. Zusammenfassung der 16 Papiere war "Spagat" für Josef Pröll, da einander die einzelnen Bereiche tw. widersprachen.
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Querdenken und Zulassen ist immer Mut, nicht nur bei Wahlen. Bei Fragen der Integration und Sicherheit wurden auch VertreterInnen anderer Parteien eingeladen. Reden mit Amnesty, Caritas, Roma-Vertretern und Polizei war sehr interessant. Leute fanden es gut, dass die ÖVP wieder "Volkspartei" im eigentlichen Sinn wird. Beschleunigte Asylverfahren gefordert und Zugang zum Arbeitsmarkt; Sicherheit ist auch soziale Sicherheit, nicht nur Innere und Äußere.
Wenn etwas in die Programmatik der ÖVP übernommen wird, ist es auch ein Garant dafür, dass es umgesetzt wird.
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Beim Thema Schule waren LehrerInnen im Sommer zum Diskutieren bereit - Polemik gegen Ministerin Schmied, deren "Wahnsinn" in Sachen Schule beendet werden müsse. Die ÖVP geht davon aus, dass es auch sehr gute Hauptschulen gibt, was weiterhin so bleiben soll. Die Arbeitsgruppe zum Thema Familie war, erfahren wir weiters, jenes mit dem meisten Zulauf, ein komplexes Thema. Es solle "leicht verständlich dargestellt" werden, ein Paradigmenwechsel, zu neuen Rollenbildern. Auch Männer sind in der Kindererziehung gefragt. Wirtschaft müsse motiviert werden, noch mehr Maßnahmen zu besserer Vereinarbeit zu treffen. Vereinbarkeit ist ein Männerthema, weg vom nur ernährenden Vater hin zum erziehenden Vater.
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Mehr Sicherheit und bessere Rahmenbedingungen für die oft nicht ganz freiwilligen Ein-Personen-Unternehmen. Sollten leichter Start Up-Kredite bekommen; dennoch gibt es bereits jährliche 30.000 Neugründungen. Im internationalen Vergleich ist Ö da noch etwas hinten, aber es wird aufgeholt. Auch die kleinen Unternehmen tragen viel zum wirtschaftlichen Erfolg bei.
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Nun spricht Pröll: Platzwahl für Präsentation deswegen, weil hier Menschen quer durch alle Schichten hergehen, Fußball, Konzerte etc. Bedankt sich besonders bei Parteiobmann Willi Molterer, dann auch bei Klubobmann Wolfgang Schüssel, dann die MinisterInnen Bartenstein, Hahn und Kdolsky und Plassnik. Bartenstein ruft Gelächter hervor, scheint ein Gerücht zu sein.
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Am 1.10.2006 etwas wahr geworden, mit dem viele nicht gerechnet hatten, lange Gesichter. Auch für Pröll schmerzlich gewesen, ÖVP wurde Zweiter hinter der SPÖ. Freut sich über die vielen lachenden optimistischen Gesichter heute hier. Hervorragende Regierungsverhandlungen unter Federführung von Schüssel. SPÖ konnte viele ihrer Versprechen nicht halten, während ÖVP der Motor der Umsetzung ist. Arbeit in Koalition "schwierig genug" und doch hat Partei den Mut, den Auftrag zu geben für Nachdenkprozess. Alles wird sofort tagespolitisch begutachtet, was mehr als 10.000 Menschen erarbeiteten.
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Bedankt sich bei Drexler und Bundespräsident Fischer für Beteiligung an Neutralitästdebatte. Gusenbauer war ein Jahr nach Wahl mit wenigen zusammen, ÖVP ist es mit vielen aus allen Alters- und Gesellschaftsschichten. Politik entlang der Lebensverläufe der Menschen machen, Antworten finden, Menschen unterstützend in Übergangsphasen begleiten. Menschen wollen kein von Politik und Staat reglementiertes Leben, aber Unterstützung, wenn es schwierig ist. Freiheit und Selbstbestimmung ist den Menschen wichtig, kam auch immer wieder auf den Tisch in den Arbeitsgruppen.
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Ergebnisse sind keine Ministerratsvorlage, manches ließe sich schnell umsetzen, manches langfristig, und manches ist ganz einfach zu früh. Gerechtigkeit, Freiheit, Sicherheit, Nachhaltigkeit als Leitsätze. Partei des entschlossenen Rechtsstaats, des offenen Patriotismus, der Liebe zu den Seinen (Nationalismus: Hass auf die anderen). Ja zum Leben, Achtung und Menschenwürde im Mittelpunkt. Gegen "Abtreibung auf Krankenschein", wenn das jemand fordern sollte.
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Familie neu definieren: dort wo Kinder sind, wo Eltern und Kinder Verantwortung übernehmen. Die Ehe nach wie vor beste Form dafür, aber auch andere Formen verdienen Respekt und Anerkennung. Revolution in der Steuerpolitik - sowas wie der 15. Monatsgehalt für Familien (auch für Selbständige), durch Familiensplitting. Steuerliche Absetzbarkeit von ukKinderbetreuung wichtiges Thema, da Wahlfreiheit für Frauen in Zukunft entscheidend, ob sie Kinder bekommen. Kindergarten ist in Wien teurer als Studienbeitrag, 66.000 Beamte, aber kein Gratis-Vormittagskindergarten.
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Kinderfreundliches Österreich: Welche Signale an Frauen? Vereinbarkeit greift zu kurz als Begriff. Wenn sich die Männer in ihrem Selbstverständnis in der Kindererziehung nicht grundlegend ändern, nicht die "männliche Rüstung" ablegen, gibt es nur ein Kind. Wir Männer, sagt Pröll, sind auch dazu aufgefordert, etwas zu einem familien- und kinderfreundlichen Österreich beizutragen. Gratiswillkommenspaket: keine Kosten für Staatsbürgerschaftsurkunde, gratis Parken mit Mutter-Kind-Pass usw.
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Gleichgeschlechtliche Partnerschaften: nicht dagegen stellen, wenn Menschen in diesem Bereich füreinander Verantwortung übernehmen wollen. Nicht die Ehe öffnen, aber eigene Möglichkeit auf dem Standesamt eröffnen, ohne Adoptionsmöglichkeit. Ehe schützen, Diskriminierung beseitigen, Kinder beschützen ist hier die Leitlinie.
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Bildung und Schule: Pröll will nicht für alle Kinder das Gleiche, sondern für alle das Beste. Der Kindergarten soll zum Lerngarten werden, offenbar die Antwort auf die "Kinderbildungseinrichtungen" der SPÖ. Bekenntnis zur Leistung und Absage an Leistungsverweigerung, nun ist die Studienzeit gemeint.
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Arbeitsmarkt-Dynamik ist Pröll aus der Landwirtschaft ein Begriff, wo sich ja besonders viel geändert hat. Grundbildungsstufen reichen heute nicht mehr aus, lebenslanges Lernen ist erforderlich. Bildungsvorsorge, Bildungskonten und -Schecks, Flexicury etc. sind wichtige Ideen, die die ÖVP aufgreifen soll. Wirtschaft-Herausforderungen: besonders Mitarbeiterbeteiligung, jeder soll Chance haben, Eigentum zu erwerben. Kein Volkseigentum, sondern Volk von Eigentümern (naja, bei der bisherigen Benachteiligung von Frauen werden sie auch weiterhin weniger besitzen, wenns da nicht auch Maßnahmen gibt....)
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Wirtschaftliches Scheitern soll kein Stigma mehr tragen, Unternehmen ist immer besser als Unterlassen. Staatsquote unter 40% als Ziel, mehr Geld den Menschen, weniger Geld dem Staat, Steuersystem vereinfachen. "Flat Tax für KMUs", wie Schüssel es nannte, bedeutet mehr unternehmerischen Spielraum. Höchststeuersatz soll in die Disskusion kommen, es sind 350.000 Personen (die Glücklichen :-)
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Kein Wirtschaften ohne Werte, Export der ökosozialen Idee, diese Werte sollten international stärker zum Tragen kommen, Globalisierung beeinflussen.
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Lehrlinge müssen angemessen entschädigt werden, mind. 500 Euro, damit auch sie Grund zum Optimismus haben. Sozialstaat darf nie zur Disposition stehen, Menschen brauchen Sicherheit in den Übergängen des Lebens. Nicht nur Verteilungsgerechtigkeit, auch Generationen-, Bildungs-, Beteiligungsgerechtigkeit. Eine Bilanz für Österreich erstellen und sehen, wo wir stehen, bspw. im Bereich Pflege sehen, wo Ehrenamt und wo professionelle Pflege eine Rolle spielen.
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Abgleiten in Armut durch Bildung verhindern, früh ansetzen, präventiv agieren. Kampf gegen Altersdiskriminierung steht als nächstes an, wobei nicht die Anzahl der Alten, sondern die zu geringen Anzahl an Kindern das Problem ist. Ja zum Leben OHNE Infragestellen der Fristenregelung - aber auf das zurückkommen, was einst gesagt wurde: Bedenkzeiten, flankierende Maßnahmen, Trennung zwischen beratendem und Abbruch vornehmendem Arzt. Nicht Stigmatisierung, sondern Hilfe sind das Thema.
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Hospize stehen für die Ideale der ÖVP, Menschen sollen niemals durch die Hand von Menschen sterben, aber man soll sie begleiten. Gesundheit ist ein zentrales Thema, wo neue Wege skizziert wurden. Das System der Zukunft soll den Hausarzt zur Drehscheibe haben, mehr Gemeinschaftspraxen und weniger Spitäler und Ambulanzen. Zentralere Steuerung auch in der Finanzierung, hier die Vorstellungen gemeinsam weiterentwickeln.
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Klimaschutz ist die zentrale globale Herausforderung, nicht rein nationales Thema. Steuerung des Staates durch ökologische Kriterien bei der Vergabe von Steuermitteln. 10.000 Dächer-Programm der Photovoltaik; Gemeinden sollen sich überlegen, was sie an Energiesparen und Klimaschutz realisieren können. Umweltpolitik im ländlichen Raum: dies kann auch ein Raum für Zuwanderung sein, Faszination ländlicher Raum leben, Aufwertung der Bezirkshauptmannschaften, regional auch Modelle des Zusammenlebens der Generationen sorgen.
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Österreich in Europa und der Welt: ÖVP = DIE Europapartei, Europa ist faszinierendes Projekt. Aber auch punktuell unterschiedlicher Weg etwa in der Gentechnik. Türkeibeitritt: in jeder Diskussion zentrales Thema, wo Pröll war. Das Land soll an europäische Werte herangeführt werden, vielleicht auch Alternative zum Vollbeitritt. Wenn aber nach Ende der Verhandlungen die EU Vollbeitritt will, dann soll es eine Volksabstimmung darüber geben.
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Integration: Linke verleugnen Probleme, Rechte hetzen. Asyl = Anspruch, aber kein Anspruch bei Verletzung von Demokratie und Rechtstaat, Würde des Menschen, Gleichbehandlung der Geschlechter. Wir wollen entscheiden, wer wann wie zu uns kommt mit "Österreich-Card".
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Bürger und Politik: Bürger von Betroffenen zu Beteiligten machen. Wählen mit 16 schon umgesetzt, E-Voting schon bei den EU-Wahlen, jeder Zehnjährige sollte einen Laptop haben. Situation mit Koalition ist für viele unbefriedigend, daher Überlegung, über Mehrheitswahlrecht zu diskutieren. Dies bedeutet nicht Einführung, sondern einfach Diskussion, da es unterschiedliche Konzepte gibt.
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Pröll beschreibt Programm als "Rucksack", der manchmal schwer ist, in den Molterer aber bei Bedarf hineingreifen kann, und der ihm jetzt (in einem Rucksack???) überreicht wird. Spricht von der "Kraft des Konservativen", die nicht nur bewahrt, sondern auch Neues schafft, das in ein paar Jahrzehnten "bewahrenswert" ist. Die Aufgabe eines Konservativen ist es, sich zu entwickeln.
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Auch Willi Molterer erinnert sich an den unangenehmen Wahlabend. Wie er redet erinnert tatsächlich ein wenig an einen Pater, auch wenn "Hände falten, Goschn halten" sicher nicht die passende Bezeichnung für die Perspektivengruppe ist. Deren Resultate lobt er wegen Fülle, Tiefe und Faszination der "für Österreich richtigen Ideen", die eine Bereicherung für das Land seien. Nicht jeder wird sofort für die Vorschläge Applaus bekommen haben, was auch nicht Sinn der Sache war, sondern es ging um das "richtige Ergebnis". Pröll (Nachfolger in spe? :-) hat Auftrag der Partei angenommen und erfüllt.
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"Im Morgen denken" als Herausforderung, etwas denken, was man noch gar nicht richtig sieht und auch Fehler zu machen. Was Neues wagen und Widerspruch ernten. Im Heute verhaftet, wenn kein Widerspruch und nichts Neues. Auch für Parteiobmann kein einfacher, aber ein richtiger Weg. Diese Perspektivengruppe ist der Mut zur Zukunft und hat Ideenpool geliefert, den keine andere Partei hat. Wer hat außerdem den Mut zu so einer Diskussion? Er dankt seiner Partei, dass sie für diesen Prozess stark genug ist, ihn nicht nur aushält, sondern auch anstrebt.
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Man wird nicht für die Bilanz gewählt, man braucht auch die Perspektive. Im Jetzt handeln, im Morgen denken und auf die Menschen zugehen sind ihm ganz großes Anliegen. In der Tagesarbeit ist man enorm gefordert in Tempo, Tiefe, Komplexität von Entscheidungen, daher oft nicht ausreichend Zeit, mit den Menschen zu reden und den Weg mit ihnen zu gehen. Offen sein für das, was Menschen sagen, zuhören können, nicht zu schnell Antworten parat haben, ehe die Menschen die für sie wichtigen Fragen stellten.
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Ergebnisse KEINE Diskussionsgrundlage, sondern ein KLARER Auftrag zur Umsetzung in politische Realitäten. Einladung für Jänner 2008 zum Perspektivenprozess in der Partei. Bereits diese Woche wird einiges bei Klubklausur diskutiert, manches wie E-Voting auch schnell in Anträge umgesetzt. Unteilbarer Umsetzungsauftrag, wobei manches unterschiedlich schnell geht. Konkretisiert werden sowohl eingetragene Partnerschaft als auch Familiensplitting, es werden keine Rosinen herausgepickt.
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BürgerInnen viel mehr zutrauen als es die SozialdemokratInnen tun; vertraut Menschen mehr als dem Vater Staat, da der Mensch im Mittelpunkt stehen soll, der sein Leben gestaltet. Ja zur Leistung sagen bedeutet auch Ja zur Solidarität sagen. Ja zur Sicherheit und Ja zur Freiheit. Datenschutz darf aber kein Täterschutz werden. Die Sicherheit der Menschen in diesem Land muss im Mittelpunkt stehen. Wir müssen uns um schwierige Fragen kümmern, wo niemand hinsehen will, Probleme bei Integration und sozialer Sicherheit. Dort muss geholfen werden, wo Hilfe notwendig ist.
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2010 wird die Nr. 1 nicht aus "Selbstherrlichkeit" angestrebt, da Volkspartei die bessere Alternative für Österreich ist. Wir trauen den Menschen und uns zu, Verantwortung zu übernehmen und den besseren Weg für Österreich zu gehen. "Bleibt uns auf den Fersen" als Abschlussappell an die Perspektivengruppe. (APPLAUS! APPLAUS! ENDE...)

PS (von daheim aus :-): Am Ausgang bekamen alle das Programm in die Hand gedrückt, das die Perspektivengruppe erarbeitete. Zuhause dann die Nachrichten, wieder einmal über die Abschiebung von integrierten Familien ("integrierter" als manche, die kein Asyl suchen) - hier ist Handlungsbedarf, mit oder ohne Perspektivprozess....

Ausser mir bloggten noch Heinz, Georg und Tom und natürlich die omnipräsente Perspektivengruppe. Nachtrag: es gibt auch einen Bericht bei den Ceiberweibern, besser gesagt eine Analyse der Ergebnisse , und dazu auch die Bilder, die ich am Abend gemacht habe...